Demit-Blog

Teil II

27.11.2014, aktualisiert 13.7.2015

Eigentlich wollte ich schon viel früher hier weiterschreiben, doch dann rödelte ein psychologisch wirksames Tief in mein Leben, das mich zeitweise hinderte, mich auf diese Thematik zu konzentrieren.

Das ist nun vorbei! Und weiter geht es!

Ich werde euch in den nächsten Minuten mit einem Text erfreuen, der sich um die EU-Förderung in Niedersachsen rankt und der folglich das Ränkespiel der inzwischen zahlreichen Akteure in diesem Bereich exemplarisch und dennoch abstrahiert aufgreift. Da ich lange genug in disem Geschäft tätig bin, würze ich diesen kleinen Essay auch mit zurückblickenden Informationen, um genauer zu verdeutlichen, dass die EU-Förderung für Kommunen und Unternehmen inzwischen vollständig durch die Bürokratie auf Länderebene und durch diverse „regional wirksame“ staatlich-private GmbH, die teilweise durch die industriellen Unternehmen qua Gesellschaftsanteilen infiltriert wurden, okkupiert worden ist.
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Gescheitert! Ist das nicht ein wunderbarer Begriff !? Besagt er doch, dass ein Vorhaben und die damit verbundenen Menschen in eben dieser Angelegenheit mal eben so richtig ins Klo gegriffen haben. Sorry, das war jetzt Landsprech. Verzeiht mir bitte, denn ich lebe auf dem Land und nehme mir so das recht so zu sprechen, wie man sprechen darf, wenn man freier als Stadt- und oberwichtige Krawattenschönlinge lebt.
Nun darf man beim Scheitern durchaus auch an den Begriff „gescheiter“ denken. Wenn also etwas gescheitert ist, dann ist man gescheiter. Manchmal soll das so sein. Ich sagte manchmal!
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Teil I

24.11.2014

In diesen Tagen werden die regionalen Handlungsstrategien der Ämter für regionale Landesentwicklung in Niedersachsen der Öffentlichkeit vorgestellt.

Da scheint ein inhaltlicher Vergleich doch angesagt zu sein, um einmal zu vergleichen wie die Ämter für regionale Entwicklung in Braunschweig, Hildesheim (Leine-Weser), Lüneburg und Oldenburg (Weser-Ems) die förderrelevanten Schwerpunkte in der EU-Förderperiode 2014 – 2020 setzen. Desweiteren wird bei dieser analytisch-kritischen Betrachtung immer wieder Bezug genommen werden auf die kommunale Selbstverwaltung und ihre vorhandenen oder eben abhanden gekommenen Spielräume.
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25.11.2014

Und nun werden sie doch gehetzt!

Aber dieses mal vom Herrn Innenminister persönlich. Da sagt der Mensch doch, entweder ihr nehmt die 96 Millionen oder ihr laßt es! Tz, tz, tz! Dass es ein Knebelvertrag ist, der die kommunale Selbstverwaltung aushöhlt, das sagt er nicht! Und er sagt auch nicht, dass das Land seit Jahren seine Schulden beim Landkreis Helmstedt und anderen strukturschwachen Landkreisen mit eklatant hohen Soziallasten nicht vollständig bezahlt und damit gegen die eigenen Gesetze verstößt. Warum auch?! Ist doch ok, wenn sich die Landesregierenden an die eigenen Gesetze nicht halten und sich dann der Landtag noch eine Tariferhöhung bei den Zuschüssen für die vier Landtagsfraktionen rückwirkend zum Januar diesen Jahres genehmigt. Und erst im Juli haben sich die ParlamentarierInnen mal eben 2% höhere Bezüge geschenkt. Statt 6260,70 Euro sind es jetzt 6385,91 pro Monat. It´s easy! 🙂
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7.11.2014

Noch ist es wahrlich Zukunftsmusik, doch je eher sich die BürgerInnen mit den Begrifflichkeiten vertraut machen, desto eher können sie sich eine eigene Meinung bilden zu dem Vorhaben „Fusion des Landkreises Helmstedt mit dem Landkreis Wolfenbüttel“.
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6.11.2014

Nunmehr ist es ganz offiziell. Der Landkreis Helmstedt und die Stadt Wolfsburg werden nicht zusammenkommen, weil es rechtlich nicht geht. So lässt es der amtierende Kreisrat des Landkreises Helmstedt inzwichen öffentlich jeden wissen.
Ach?! Hat es nun auch der letzte hier vor Ort begriffen, dass bereits seit mindestens Juli diesen Jahres die Fusion mit Wolfsburg vom Tisch ist!? Guten Morgen!! Das gesamte Konstrukt war von Anbeginn an rechtlich unmöglich! Doch warum auf kritische Geister hören, wenn es anscheinend doch viel mehr Freude bereitet, diese zu jagen, zu diffamieren und so vom eigentlichen Thema abzulenken!?!
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3.11.2014 – Bürgersprechstunde SPD Helmstedt

„Ich habe kein Ziel, ich hab´einen weg“

Wie nur sollte ich diesen kleinen Essay betiteln, ohne gleich wieder der Blasphemie, der inneren Reichszersetzung oder sonstiger garstiger Intentionen bezichtigt zu werden.

Es ist diese mal gar nicht schwer, denn zur Frage, welches Ziel der zukünftige Kandidat denn habe, kam die weitreichende Aussage des Abends zustande:“ Ich habe kein Ziel, ich hab´einen weg!“

Somit lautet die Überschrift für heute: Ich habe kein Ziel, ich hab einen Weg!

Manchmal hab ich auch einen weg…
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28.10.2014

Einmal ganz davon abgesehen, dass das Plänchen des Bürgermeisters, sich als Separatist in Sachen Fusion im Landkreis Helmstedt zu kaprizieren, inzwischen als Ortsposse eines Möchtegern-Ich-bin-so-überaus-Wichtigs abgelegt werden kann, ist das Gewerbegebiet Ochsendorf mal wieder in den öffentlichen Medien. Da hat man es doch nach Jahren der Handlungsagonie geschafft, ein neues Unternehmen für den Standort begeistern zu können!? Na endlich! Ist es doch nach wie vor das Filetstück im Landkreis Helmstedt in Sachen Gewerbegebiete.
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Bis vor Kurzem wussten wahrscheinlich nur Insider wo Südniedersachsen liegt und was genau Südniedersachsen ist?

Goslar, Osterode, Holzminden, Northeim und Göttingen sind nach der Fördergebietsdefinition der Landesregierung Niedersachsen als Südniedersachsen gekennzeichnet worden. Südniedersachsen ist also keine geographische Region sondern ein technokratischer Begriff. Holzminden liegt in Südniedersachsen 🙂 ah ja!?! Deswegen ja auch der dezente Hinweis auf techno-bürokratische Festlegungen.
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Vor Kurzem sagte mir ein Geschäftsführer einer regionalen ÖPP-GmbH, dass man nicht die Probleme der Welt lösen könne, als ich ihn fragte, ob es nicht möglich sei, eine regional konzertierte Aktions- und Organisationsform zu entwickeln, die sich konzentriert dem Thema Integration ausländischer BürgerInnen in die deutsche Arbeitsgesellschaft ganz speziell hier vor Ort in der Region Braunschweig – Salzgitter – Wolfsburg widme.
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