Fusion Region Braunschweig – Landkreis Helmstedt – Stadt Wolfsburg – Regionsgipfel – Regionalisierung – Aufgaben – Vision für die Region

1.3.2014

Regionsgipfel – Region in und um Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter und ein wenig mehr, also so ein paar Landkreise drum herum.
Worum geht es da eigentlich genau?!?
Hier ein erster konkretisierender Hinweis an alle die hochdotierten ManagerInnen, die allesamt meinen, dass man ja gemeinsam in einem Boot sitze und nur noch jemanden zum Rudern suchen müsse.

Allenthalben bekommen wir als BürgerInnen der Landkreise Helmstedt, Gifhorn, Goslar, Wolenbüttel und Peine sowie der Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg neue Informationen zum Thema Fusion, Regionsbildung, Regionalisierung, ZGB (Zweckverband Großraum Braunschweig) und zum Regionalbeauftragten.

Erst unlängst fand ein Regionsgipfel statt, der ein erstes allgemeines Zusammentreffen aller vermeintlichen Größen in der Region zum Ziel hatte. Auch viele andere gesellschaftliche Instituionen und Institute gehörten zu den Eingeladenen und jeder versuchte, mehr oder minder Sinnhaftes dazu beizutragen, auch wenn es manchmal nur eine schnöde Selbstdarstellung war.

Für die aufmerksame LerserInnenschaft hat sich bei der Teilnahme an dieser Veranstaltung und oder dem Studium der anschliessenden Informationen eine Kernfrage herauskristallisiert: Hat es auf diesem Regionsgipfel irgendwelche konkretisierenden Hinweise gegeben, wie man vielleicht vorgehen könnte!? Irgendwelche Hinweise, welche Bereiche zuerst und welche später angefasst werden sollten?! Irgendwelche Strategieansätze?! Gar Visionen?!
Glatte Fehlanzeige!
By the way – VisionärInne werden in dieser Region, wie auch andernorts, gedisst, gebasht und verunglimpft. Alte Traditionen – möchte man meinen – sind dafür da, jeden Tag und zu jeder Zeit den Drögen und Traditionalisten als Triebfeder zu dienen, ihren allerzartesten Fetisch zu frönen – dem Kaputtmachen von Menschen und anderen Lebewesen. Nur zu! Hier habt ihr jemanden, der eine Mission hat, die universell ist und im Dienste eines Herrn steht, der in der Liebe steht. Ich liebe euch Alle 🙂 Seid gesegnet!

Weiter im Text….

Ein Regionalbeauftragter hat in alter Tradition seines Wirkens alle wissen lassen, dass der „Patient krank sei!“. IHK-Präsidenten fingen an zu streiten, wer denn nun mit wem ins Bett soll oder auch nicht, und ein Generalsekretär eines Industriekonzerns beschwerte sich über die langen Fahrzeiten zur Arbeit und wies alle Gäste darauf hin, dass man doch gleich die ganze Verkehrsinfrastruktur so bauen möge, dass er schnell wieder an den heimatlichen Herd gelange bzw. ebenso schnell zur Arbeitsstelle. Na Klasse! Richtig großes Kino!

Worum geht es denn nun wirklich bei der Visonsfusion oder der Fusion der Visionen. Geht es überhaupt um Visionen?! Nein, es geht um Erhalt von kleinkarierten und stumpfgeistigen Ich-Ich-Ich-und-nur-Ich-Mentalitäten und -Stammtischen. Nein – es geht um mehr!! Viel mehr! Doch niemand will genaueres dazu sagen. Ich tue es!

Es geht im Grunde genommen darum, grössere Verwaltungsstrukturen zu schaffen, die in einem wie auch immer gestalteten geographischen Kontext wirtschaftlicher arbeiten können, ohne dabei den verfassungsrechlichen Schutz der kommunalen Selbstverwaltung zu berühren, denn das könnte jahrelange Prozesse nach sich führen. Das Land und sein Innenminister setzen deswegen wahrscheinlich auch auf einen „Prozeß von Unten“, um genau solche langwierigen rechtlichen Auseinandersetzungen zu vermeiden. Ausserdem ist die Einsitzmehrheit im Landtag nicht gerade dazu angetan, mal eben eine landesseitige Kommunalreform durchzuwinken. Doch in einem hat der amtierende Innenminister recht. Die Vorschläge sollten von dort kommen, wo sie dann später angewandt werden sollen. Leider ist das zwar maximal dröge und entspricht nur marginalst der ordnungspolitischen Verantwortung einer Landesregierung, zudem es den Heilsbringern Tür und Tor öffnet. Und diese Heilsbringer ziehen teilweise eine rotklebrige Spur und denken partiell betrachtet weder empathisch noch konstruktiv bewahrend. Sie wollen sich emporlauschen und nutzen dafür jede Möglichkeit. Sei es so. Das ist nicht Thema in diesem Beitrag.

Also, worum geht es denn bei solchen kommunalen Fusionen im Grunde genommen? Es geht um das Thema Kostenverminderung! So einfach ist das! Es geht nicht darum, BürgerInnen hinsichtlich der Verfügbarkeit von notwendigen administrativen Dienstleistungen schlechter zu stellen als vorher. Es kann auch nicht darum gehen, dass in der gesamten Region (geographisch noch umrissen durch die Verwaltungsgrenzen der o.a. kommunalen Gebietskörperschaften) z. B. die Schulen zugemacht, Kindergärten, Strassen, Radwege, der ÖPNV oder gar die Verwaltungen von jetzt auf gleich Ort abgebaut werden. Das sind zwar meist die Horrormeldungen, die wir als BürgerInnen die letzten Jahre nur zu gut kennen und von denen sich auch einige als ganz bittere Wahrheiten dann herausgestellt haben. Das mag vielleicht aber auch daran liegen, dass der administrative Part und die diesen Part vermeintlich steuernde Politik in den vergangenen Jahrzehnten kaum entwicklungsorientiert Im Sinne von Bewahren und angepasst Ausbauen gearbeitet haben. Sie haben sich also deutlich weniger ins Zeug gelegt, eine Schule, einen Kindergarten o.ä. zu bewahren, indem sie frühzeitig für Nachwuchsförderungen gesorgt haben, sondern sie haben sich für gewöhnlich nur an den tatsächlichen Zahlen orientiert und dann ohne grosses Federlesen bei abnehmenden Belegungszahlen die Instituion geschlossen. „Uns sind die Hände gebunden!, „Was sollen wir denn tun?!“ oder auch „So ist das nun einmal“ sind Äusserungen, die meist begleitend zu solchen Streichungsmassnahmen zu vernehmen sind. Ganz großes Kino!

Also ist die Vorsicht die Mutter der Porzellankiste, wenn es um kommunale Fusionen geht, denn wenn das dieselben Leute machen, die z. T. seit über zwanzig Jahren und mehr im Geschäft sind, dann kann man zumindest berechtigt mutmaßen, dass es dann so richtig herrlich vor die Wand fährt.
Ich bin übrigens seit zwanzig Jahren im Geschäft 🙂 Also bitte unterlassen Sie es lieber, mich zu fragen!
Genauso wird das Projekt aber auch vortrefflich in die Hose gehen, wenn die neuen, heilsbringenden KommunalmanagerInnen antreten, die sich mehr an ihrer Karriere orientieren und Zahlentableaus als Streichlisten verstehen.

Wie, verdammte Kiste, soll man es denn sonst machen?!?
Meine Version war, ist und bleibt – kreativ, locker und wagemutig! Ich mag ErbsenzählerInnen nicht besonders und ich mag Leute nicht, die nur, weil Sie denken, Sie seien wichtig und irgendwelche Ämter und Posten begleiten, Sie hätten die Weisheit mit großen Kinderlöffeln in sich hereingeschaufelt. Projektplanung ist an sich eine gesunde Grundlage, doch man muss das Schiff irgendwann auch auf die Reise schicken und nicht nur am Strand stehen und von fernen Gestanden labern….Wenn ich einen Tunnel von A nach B bauen möchte, dann muss man planen und planen und noch mehr planen. Doch der Tag des ersten Spatenstichs ist auch geplant und dann wird die Schaufel angesetzt! Sonst wird nie ein Tunnel von A nach B führen.

Die bestehenden kommunalen Gebietskörperschaften können seit jeher kooperieren und das in fast jedem beliebigen Bereich und Aufgabenfeld. Man darf durchaus fragen, weshalb sie es nicht getan haben?! Das wird an anderer Stelle in diesem Blog bereits eingehend dargelegt, weshalb ich es hier auch unterlassen, weitere Aussagen dazu zu machen.

Wo sind die meiner Auffassung nach die größten Fusions- und damit Synergiepotenziale in den kommunalen Gebietskörperschaften erkennbar?

1) Das Thema Beschaffung:
Alle kommunalen Gebietskörperschaften beschaffen zusammen pro Jahr für hunderttauende und mehr Euro vielerlei Gegenstände sowie Dienstleistungen der verschiedensten Gewerke. Ist es denn so unmöglich, eine gemeinsame Beschaffung zu organisieren?!

2) Das Thema Personalpool:
Alle kommunalen Gebietskörperschaften benötigen Personal, müssen das Personal weiterqualifizieren, haben Personalausfälle sowie – überhänge. Ist es denn so unmöglich, eine gemeinsame Personalentwicklung zu schaffen!?

3) Das Thema Informationstechnologie:
Alle kommunalen Gebietskörperschaften benötigen nur für den gesetzlichen Aufgabenbereich (und das ist der Hauptanteil des bestehenden Aufgabenspektrums einer kommunalen Gebietskörperschaft, der teilweise bis zu 99% aller Aufgaben ausmacht) dieselbe Software und müssen dafür entsprechende Computerarbeitsplätze einrichten, die MitarbeiterInnen schulen und fortbilden. Was ist denn daran so unmöglich, das gemeinsam organisiert vorzunehmen?!

4) Das Thema Daseinsvorsorge:
Schaffung gemeinsamer kommunaler Wohnbaubetriebe, vor allem inHinsicht auf einen gemeinsamen Einkauf, eine gemeinsame Personalstabsstelle sowie die Verwaltung aller Schwimmbäder, aller Schulen, aller Kitas, aller Kindergärten, aller Senioreneinrichtungen, Büchereien, Strassenbauverwaltungen – was ist denn daran so schwierig?!

Die Kommunen müssen weder den Gelddruckmaschinen der Diakonie und der Caritas oder sonst einer dieser Entsorgungsmaschinerien Geld in den Rachen werfen für soziale Dienstleistungen. Sie haben selbst ausreichend Personal zur Verfügung und vor allem haben die Kommen gewaltige Wissens- und Erfahrungsreservoirs und -potenziale in Form ihres Personals zur Verfügung, um sämtliche obene beschriebenen Aufgabenstellungen binnen eines jahres (na gut, vielleicht binnen zweier Jahre) zentralisierter zu organisieren. Vergessen wir bei dieser Ausführung doch bitte nicht, dass wir im Zeitalter schneller und schnellster Kommunikation und Informatiosnbeschaffung sowie -verwaltung leben! Das bedeutet in der Folge aber bitte nicht, dass die o.a. Instituionen überflüssig sind. Im Gegenteil, denn deren Wissen und deren Erfahrungen sind als gleichwertig zu betrachten und wir haben genügend Arbeitsfelder, wo diese nach einer großen Lösung dringendst benötigt werden und dafür auch eine entsprechende Bezahlung bekommen, auch wenn diese Instituionen very oldfashioned sind, was ihre Mitarbeiterbestimmungen angeht.

ABER – und jetzt kommt etwas, das sehr weh tut für alle die denken, ihr politisches Amt sei ihnen qua Gottes Verfügung und oder Gnade gegeben. Die Politik in den Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten ist erkennbar und nachweisbar weit entfernt vom Ort des Geschehens, meint aber, ständig reinlabern zu müssen und alles so abzuändern, wie es ihren politischen Stammtischen recht erscheint. Fakten und Tatsachen und vor allem der Wille zu empathischen Bewahrung funktionierender Strukturen scheint ihnen fremd zu sein. Sie wollen eben in der Mehrzahl alle „Winterkorns“ sein und vergessen dabei, dass dieser hervorragende Manager und sein Team nur eines auf dem Schirm haben: Autos bauen! Nicht mehr, nicht weniger! Und das zudem noch weltweit gesehen mit Bestnoten.

Im kommunalen Umfeld geht es um etwas mehr als aus Einzelteilen ein Fahrzeug zu bauen, was für sich selbst gesehen kompliziert ist, vor allem, wenn man, um dem seicht-drögen Shareholdervalue zu frönen der Welten größter und bester Autobauer sein möchte, doch es ist und bleibt Fahrzeugbau. Und warum – nur mal so nebenbei – warum baut die Volkswagen AG immer noch keinen Tesla und stutzt die Kosten dann über die Serie so zusammen, dass das Teil dann in absehbarer Zeit nur noch 35.000 EURO kostet?! Ok, nicht mein Thema…

Kommunales Umfeld! Wir haben hier gelesen, dass Kommunen kooperieren können und das seit Jahrzehnten und dass sie es nicht oder in noch viel zu geringem Ausmaß tun. Nun sind aus unserer Mitte kommunale Heilsbringer entsprungen und hinter ihnen stehen unglücklicherweise genau die, die noch nie koperiert haben, es jetzt allerdings auf Teufel komm´´raus ruppen wollen. So geht das nicht! Diese Region hat gewaltige und sehr zukunftsweisende Eigenarten! Wenn man sie mal eben so industriell managt, wie es viele gerne täten, zerstört man mehr als man bewahrt. Und genau das ist es, was sehr wichtig ist. Schaut euch doch einmal genau um! Diese Landschaft, in der wir alle leben, ist eine sehr sehr schöne und einzigartige Landschaft. Wundervolle Ruhe, Weit- und Fernblicke, Tiere und Pflanzen in faszinierender Vielfalt, ein harmonischer Wechsel von Feldern und Wäldern – und das ist genau das, was wir bewahren müssen, denn daraus schöpfen wir Energie und Kraft. Nicht nur durch Anbau und Ernten sondern vor allem dadurch, dass wir es pflegen und sein lassen, wie es ist. Je mehr Ruhe und Zurückgezogenheit wir zulassen, desto mehr Energie spendet uns diese Landschaft. Darin genau liegt die Kunst! Sie liegt nicht darin, immer mehr zu verbauen und damit zu zerstören. Die Zukunft liegt also nicht darin, überall überdachte Zuliefer-, Fertigungs und Energiestrukturen zu bauen, sondern gerade darin, die Freiräume zu bewahren.

Wie kann man diesen Spagat denn in dem hier gelieferten Kontext dann bewerkstelligen?

Die Vision der Region – die Vision FÜR die Region – die Region MIT der Vision

Es ist so einfach wie, bereits schon angedeutet, es einfach ist, zusammenzuarbeiten. Man suche sich geographische und planerisch mögliche zentrale Plätze und errichte dort eine Gesamtverwaltung für alle zusammen. Alle bezahlen diesen Platz und alle haben dann auch Teil am anschliessenden Gewerbegebiet, das so noch niemand gesehen hat in der Welt. Wir machen es der Welt vor! Weil wir es können! Auch ganz einfach,oder nicht!?! Wir belassen vor Ort nur Bürgerbüros und computergestützte Schnittstellen und geben jedem Einwohner eine entsprechend gesicherte Zutrittskarte, um in den Bürgerbüros zu jeder und Tages- und Nachtzeit seine Dienstleistungen zu beauftragen und oder abzufragen bei einer rund um die Uhr besetzten kostenlosen Hotline, die nach Verifizierung auch zu einem gewünschten Zeitpunkt den Bürger, die Bürgerin zurückruft.
Neben einer modernen und wegen Modulbauweise erweiterbaren oder umnutzbaren Zentralverwaltung gestalten wir das coolste aller Gewerbegebiete in Europa. Auf diesem Gewerbegbeite, dass alle gemeinsam finanziert haben, errichten wir vorgefertige Bodenplatten mit allen notwendigen Ver- und Entsorgungsanschlüssen und arbeiten dann mit sämtlichen Modulbauern zusammen, die das wollen. Damit bieten wir ein flexibel handhabbares Zuliefer- und Technologieentwicklergebiet an, das für mindestens zehn Jahre ausreichend sein wird. Nicht kleckern, sondern Klotzen ist angesagt! Das bedeutet, wir nehmen der kommunalen gewerblichen Entwicklung nichts weg, im Gegenteil. Durch diese Konzentration kommen neue Betriebe, die wegen der Auftragslage bei den Konzernen meist nur befristet vor Ort sein werden und wir bieten ihnen zugleich ein Technolgieentwicklerumfeld des ansässigen und zumeist heftigst wachsenden Klein- und Mittelstands an. Gerade diese sind es, die für eine sichernde ökonomische Diversifizierung sorgen und zudem hervorragende Ideengeber darstellen für die uns umgebenden Industriekonzerne.
Ja, das macht wirklich Spaß! Denn das ist nicht mehr dieses klein karierte und anachronistische Ich-Ich-Ich sondern es ist WIR! WIR wollen, dass es den Betrieben so einfach wie möglich gemacht wird und WIR wollen Ihnen gleich die Verwaltung vor die Tür setzen, die alles erledigt, was anfällt, wenn man als NeubürgerIn oder NeuansiedlerIn hier vor Ort kommt. Dadurch entlasten wir unsere Landschaft vor der Zersiedelung und bewahren damit genau das, was sie ausmacht – diese Ruhe, diese Freiräume und damit diese vielen kleinen Nischen, die uns eine Vielzahl von verschiedensten Lebewesen schenkt, die im Übrigen dasselbe recht haben zu existieren wie jedeR von uns!

So, man muss sich hier ja keinen Wolf schreiben und auch nicht lesen. Viele von euch sind so umwerfend geduldig mit mir, dass es mein Herz rührt. Einige freuen sich über meine Worte, Ideen und Visionen, andere verdammen mich in Grund und Boden. Letzteren sei gesagt: Richtig so! Reibt euch an mir, verflucht mich und schändet meinen Ruf!
Es ist mir eine Ehre, euch als Widerstand eures tristen Daseins zu dienen, denn ich stehe im Dienste eines wundervollen Wesens, das mich jeden Tag aufs Neue inspiriert und mich lächelnd begleitet. Was Du dem Geringsten von mir antust, das tust Du direkt mir an. Ich nehme es verdammt ernst!

Und nun – seid gesegnet und viel Spaß!

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