Demokratische Informationstechnologie

5.6.2012

Willkommen auf dem DEMIT-BLOG.

Gewöhnt euch bitte gleich daran, dass es hier viel zu lesen gibt. Das ist kein Pokemon-Spiel, es ist auch keine dieser Grinsefressenseiten, auf der ihr lesen könnt, welch´ein geiler Hecht ich bin. DEMIT-blog wurde vor Jahren ins Leben gerufen. Und zwar genau zu dem Zeitpunkt, als sich ein ehemaliger „Heilsbringer“ dazu veranlasst sah, mich zu ermahnen, ich solle doch nicht Despektierliches posten im Internet. Zu dem Zeitpunkt wusste ich nichts von Bloggern und Blogs. Es ist also genau diesem „Heilsbringer“ zu verdanken, dass ich in die Welt der Blogs eintauchte und seitdem geht es mir besser. Ein Blog ist manchmal wie ein Tagebuch, ab und zu ist es wie ein Ventil, manchmal ist es ein historisches Dokument, das nicht unbedingt dafür erstellt wird, um die Jetztzeit zu erfreuen, sondern zukünftige Generationen, die vielleicht eines Tages im Internet recherchieren, um zu bestimmten Themen Zeitzeugendokumente zu suchen.

Ihr werdet beim Besuch meiner Blogs feststellen, dass ich mich schreibtechnisch betrachtet, gewaltig weiter entwickelt habe. Fiel es mir zu Beginn, also 2011, noch etwas schwerer, die richtigen Worte zu finden, ist das heute – fünf Jahre später – viel besser geworden. Aber schaut selbst.

Dies ist eine private Internet-Site, veröffentlicht von Jörg Pohl.

Jörg Pohl ist neben seinem persönlichen Engagement für verschiedene Themen im Internet – also ein Blogger und  – freier und träumender Schreiberling!! 

Zudem ist er Mitarbeiter der Verwaltung des Landkreises Helmstedt. Außerdem steht er in der Tradition des Karl Kraus mit seiner satirischen Zeitschrift „Die Fackel“. Somit finden sich in den Blogs von Jörg Pohl Kommentierungen zu Ereignissen seiner Mitwelt, die er oder andere freischaffende Schreiberlinge oder einfach nur andere humorvolle und kritische Menschen betrachtet und kommentiert haben. Und wenn es weh tut, dann ist es meist gut 🙂
Der Inhalt dieser Site gibt folglich nur und ausschließlich seine private Sichtweise wieder, nicht jene der Verwaltung des Landkreises Helmstedt. Die Inhalte der Site werden von der Verwaltung des Landkreises Helmstedt weder überprüft noch macht sich die Verwaltung des Landkreises Helmstedt diese Inhalte zu Eigen.
Obwohl – das hätte was! Ich bin so dreist zu behaupten, es würde dieser Institution gut tun, denn der Verfasser nimmt sein Versprechen, FÜR die Menschen und Institutionen in diesem Fleckchen Erde da zu sein, durchaus ernst. Dennoch gehört der Verfasser nicht zu den Thumber Jasagers dieser Dimension, denn er hat in Göttingen studiert und diese wundervolle Stätte des Wissens steht in der Tradition der Wahrheitsfindung. Und die Wahrheit ist etwas Erhabenes, denn sie basiert auf der nachprüfbaren und nachzuvollziehenden Erkenntnis unseres Geistes und nicht darauf, was an Stammtischen als vermeintlicher Mainstream für FahnenschwenkerInnen und Fähnlein-in-den-Wind-HalterInnen gerade mal ein ach so laues und zumeist übelriechendes Lüftlein bedeuten.
Und dann darf auch Karl Kraus nicht vergessen werden, der damals einen immensen Aufwand treiben musste, um seine satirische Zeitschrift überhaupt zur Leserschaft zu bringen. Das ist heutzutage deutlich einfacher! Was aber Kraus und Pohl miteinander verbindet, ist, dass manch´ Zeitgenosse schon ganze Scharen von Rechtsanwälten damit beauftragt hat, diesen Blog stillzulegen. Ihnen rufe ich freudestrahlend entgegen: Satire ist auch, wenn es wehtut. Satire gehört zur Demokratie! Deswegen wurde „Die Fackel“ auch im Jahre 1936 zur Machtübernahme der Nationalsozialistischen Partei Deutschland eingestellt, denn da gab es fortan nichts mehr zu lachen.
Das Leichentuch des Nationalsozialismus legte sich über Deutschland und ganz Europa. Das war eine der traurigsten Zeiten für Millionen Menschen und vielleicht steht auch dieser kleine Blog ein wenig in der Tradition derer, die mutig den Lügengespinsten und Demokratiefeinden die Stirn bieten. Zu viele mussten früher gehen und viel zu viele litten an dieser widerlichen Krake Nationalsozialismus.
Und ich sage euch: heute leiden die Menschen unter einer „gelenkten und instrumentalisierten“ Demokratie und es gibt ganze schwaren von GlöckchenspielerInnen und sublimen Dienermentalitäten, die ausser ihre kleinklarierten und -geistigen Karriere nicht mehr im Sinn zu haben scheinen. Demokratie lebt vom ständigen Kampf gegen soziale Ungerechtigkeiten und nicht davon, sie zu instrumentalisieren für die Mächtigen und das Volk auszusaugen und zu belügen.

Und leider wurden viele, die eine freie Meinungsäusserung für eines der wichtigsten Grundrechte hielten und halten, von der Bildfläche geputzt. Ihr wünscht euch jetzt nicht wirklich, dass das diesem Blog auch wiederfährt!?! Sicher ist, dass es „Fans“ gibt, die mir eine solche Extinktion nur zu gerne wünschen.

Davon abgesehen gibt es viele interessierte Menschen, die auf die eine oder andere Weise (z. B. politische und/oder andere ehrenamtliche Tätigkeiten) mit der Verwaltung des Landkreises Helmstedt zu tun haben und die diese Seiten sehr gerne lesen. Sollten also auf die eine oder andere Weise Zitate von dieser Seite im o.a. Zuständigkeitsbereich Verwendung finden, so ist immer zu beachten, dass diese Site eine rein private Meinungsdarstellung ist (s.u.) und der Autor legt im Grunde genommen dann gehobenen Wert darauf, auch sauber zitiert zu werden. Wenn schon, denn schon! Ich habe das Copyright – no one else. Else ist übrigens ne ganz Nette!
Einige ausgewählte Persönlichkeiten in diesem erlesenen Kreis von Menschen tendieren dazu, mich ans nächste Kreuz zu nageln. Jenen sei gesagt, ich stehe auf lange Nägel und ich möchte keinen Knebel, denn ich möchte mein Liedchen noch pfeifen können: „Always look on the bright side of life!“ Thanks to one of the best: the Monty Pythons.
Be blessed!

Bevor ich zu DEMIT komme, dieser Blog, also demit-blog, wurde initiiert von einem der einzigartigsten Heilsbringer, denen ich bisher in meinem Leben begegnet bin. Er hat mir für meine unvergleichlich liebevolle Art des Handelns und Schreibens vor allem während eines demokratischen Wahlkampfes einst eine Ermahnung verpasst – natürlich erst als er obsiegt hatte. Dabei sprach er ungerechtfertigterweise meine literarischen Fähigkeiten an und brachte mich somit erst auf diese wundervolle Idee. Habt Dank für diese wunderbare Initiierung oder ist es eine Initiation?! Sucht es euch aus! Hätte er es sich nicht zur Lebensaufgabe gemacht, diesen „pösen Puben“ zum Schweigen zu bringen, wäre demit-blog niemals entstanden, das darf ich heute sicher behaupten.
Sei gesegnet, oh Du Unvergleichlicher, Einzigartiger und Heilbringender. Isnogud und Tullius destructivus sind nichts gegen Dein Aufwarten in meiner Realität. Sei gesegnet! Ich verdanke Dir die Entdeckung meiner literarischen Fähigkeiten.
Gesegnet seien auch die Dir Dienenden und Dich Einsetzenden, denn Du bist fürwahr ein außergewöhnlich sublimes Wesen und Dein Weg ist mit bestimmten Merkmalen ausgestattet, die ganz und gar nicht meins sind, dennoch sei Dein Weg Dir vergönnt, denn Du schreibst Dein Buch und ich meinen Blog! 🙂 By the way, ich habe mir immer bewusst gemacht, in welchen Kontext ich mein Geld verdiene und habe folglich noch kein Urlaubsgeld angenommen, was mir gar nicht zusteht, ich habe auch keine VIP-Karten angenommen, um sie am nächsten Tag reumütigst zurückzugeben und selbst wenn ein Whiskey noch so lecker ist, die Flasche haben ich niemals mitgenommen. Somit möchte ich schon einmal klar und deutlich sagen, dass es schon deutliche Unterscheidungsmerkmale gibt. Fachlich gesehen, und das ist vielleicht noch viel wichtiger, habe ich es bisher auch unterlassen, mir anderer Leute Ideen anzueignen und diese dann dreist und kackfrech als die meinigen offiziell zu verkaufen.

So! DEMIT, was ist das?
DEMIT heißt demokratische Informationstechnologie!
Schaut mal im Netz – da findet man nicht so arg viel zu diesem doch eigentlich naheliegenden Begriff. Umso stolzer bin ich natürlich auf den Namen und vor allem auf den Inhalt. Ihr dürft es amerikanisch aussprechen 🙂 Damned…
DEMIT ist eine Datenbanksoftware. DEMIT ist eine Datenbank, die für die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen in den verschiedensten gesellschaftspolitischen Bereichen genutzt werden kann. Sie widmet sich dem Thema Nachvollziehbarkeit und Transparenz. Danke Michael G.!
Das besondere daran ist, dass sie es den eingetragenen NutzerInnen ermöglicht, die dort eingepflegten Verwaltungsvorlagen einzusehen und dazu die eigene Stimme abzugeben. Das bedarf eines umfassenden Rechtesystems, was ihr euch sicher vorstellen könnt.
Dieses Ergebnis wird dann den zu den jeweiligen Ausschüssen gelisteten öffentlichen Vertreterinnen der jeweiligen Gremien vor den realen Abstimmungssitzungen zugestellt. Somit wissen die EntscheiderInnen, wie denkt die dazugehörige Online-Community dazu zu einer konkreten Entscheidungsvorlage.
Nachdem das Sitzungsergebnis feststeht, werden das Sitzungs- und das virtuelle Wahlergebnis miteinander verglichen, so dass sowohl die EntscheiderInnen wie auch die Online-Community wissen, ob eine ähnliches oder eine völlig entgegengesetztes Ergebnis zustande kam. Und auch dieses Ergebnis wird sowohl dem Nutzer als auch den EntscheidungsträgerInnen automatisch zugemailt.

Hintergrund dieser Initiative:
Vor einigen Jahren habe ich mich gefragt, warum kann ich als Bürger nicht schnell und unkompliziert erfahren, was in den politischen Gremien von wem wie entschieden wird.
Und ich habe mich gefragt, warum soll ich als Bürger nicht alle die doch von mir als Bürger legitimierten EntscheiderInnen insofern kontrollieren können, als ich bei öffentlichen Themenentscheidungen mitentscheiden kann?! Mitentscheiden?!?
Wo können wir denn als BürgerInnen unserer Demokratie mitentscheiden?! Wir können Mitglied werden in einer das Volk repräsentierenden Partei und uns dann dort hochdienen. Mehr nicht! Aber mitentscheiden können wir mal ganz ehrlich eigentlich nirgends. Ist auch nicht vorgesehen in einer repräsentativen Demokratie wie der unseren. Davon mag man jetzt halten, was man will. Es ist wie es ist und es kommt wie es kommt! Ich konzentriere mich mehr auf letzteres.
Nun ja, es ist also keine direkte und gesetzlich legitimierte Mitentscheidung, die das System DEMIT ermöglicht. Es ist vielmehr eine Abstimmungsmöglichkeit, deren Ergebnis zu 100% den gesetzlich legitimierten Entscheidungsgremien vor einer realen Entscheidungsfindung zugestellt wird. Damit bekommen diese einen Trend an die Hand.
Genial, oder?! Ich finde es richtig genial. Ist ja auch meine Idee gewesen 🙂
Mein erstes Ziel war es, eine Datenbank zu bekommen, die es uns als Bürgerinnen ermöglicht, schnell und unkompliziert erkennen zu können, welche politischen Gremien des jeweiligen Stadtrates, Kreistages etc. tagen wann und welchen Themen zur Debatte und zur Entscheidung stehen.
Zudem sollten die BürgerInnen die Möglichkeit haben, die jeweiligen Verwaltungsvorlagen im Originalwortlaut mit den vorgeschlagenen Entscheidungsgründen und -vorschlägen auch einsehen zu können.
Und – und genau da liegt m. E. bis heute der besondere Charme von DEMIT – es soll registrierten BürgerInnen möglich sein, jeweils einmal eine Stimme zu jeder Entscheidungsvorlage ihrer Verwaltungen abgeben zu können. Doch damit nicht genug! Das jeweilige Onlineergebnis soll bei Stimmabgabe auch an die Stimmabgebenden zurückgespielt werden und zwar genau dann, wenn die reale Entscheidung stattgefunden hat. Natürlich sollen die EntscheidungsträgerInnen im Vorfeld die Online-Entscheidung zugestellt bekommen, damit sie wissen, wie die BürgerInnen dazu entschieden haben.
Soweit zur Idee – es galt also einen Programmierer zu finden, der das kann und zwar einen, der möglichst aus dem Umfeld ist. Es fand sich jemand, der mich verstanden hat und das alles in eine Datenbankprogrammierung umsetzte, die zuletzt sogar relativ leicht handhabbar ist.
Ja. und das ganze kannst Du Dir auf www.demit.de ansehen, wobei Du natürlich nicht die Hintergrundfunktionabilität siehst sondern eben die Nutzeroberfläche.
Heute, im Jahr 2014 ist DEMIT aktueller denn je und ich wagte es 2011, DEMIT im Rahmen meiner Kandidatur zum ersten Mal öffentlich vorzustellen. Und das war dann auch gleich der Grund, dass sich ein Heilsbringer an meine Fersen heftete und mir alles Gute gönnte, dessen er und seine Protegés fähig waren. Das muss für diese Idee sprechen, oder nicht?!
Was mich allerdings immer noch etwas ins Grübeln bringt, ist, dass auf vielen verschiedenen Ebenen über demokratische Teilhabe, Nachvollziehbarkeit etc. gesprochen wird, aber niemals von einem ganz einfachen Kontrollmechanismus, um die entsprechenden Gremien in Ihrer Entscheidung genau zu kennen. Also ich will wissen, was meine gewählten VolksvertreterInnen entscheiden und wie genau die Ergebnisse lauten!!
Wenn es ernst wird, müssen die meisten Initiativen leider passen. Das zeigt, dass immer noch nicht so richtig in die Tiefe gegangen wird.
Was nützt es denn, wenn Du öffentliche Sitzungen eines politischen Gremiums im Internet ansehen kannst? Das ist m.. E. fast so spannend wie kalte und ungewürzte Suppe.
DEMIT sorgt dafür, dass DU ganz persönlich die Entscheidungsvorlagen einsehen kannst, dazu Deine Stimme abgibst und 100% weißt, dass das Ergebnis Deiner Auswahl den EntscheiderInnen rechtzeitig vor den Ausschusssitzungen vorliegt.
UND – Du bekommst 100% deren Entscheidungsergebnis ganz persönlich zugestellt.
Erst jetzt hast Du Gewissheit, was hat wer, wann, wie entschieden und wie haben die TeilnehmerInnen und DU auf DEMIT zu diesem Punkt entschieden.
Somit hast Du als BürgerIn ganz nah erfahren, was wer, wie, wo entscheidet UND Du hast selbst Deine Stimme dazu abgegeben!!
Damit kehrt in ein sonst kaum durchsichtiges politisches Entscheidungsgefüge Transparenz ein und damit auch Nachvollziehbarkeit und genau das ist dann demokratische KONTROLLE unserer demokratisch legitimierten Volksvertretungen, oder?!
Wie dem auch sei – DEMIT leistet genau diese Funktion!
Und zu dem Thema des Einsatzes von Pseudonymen vor allem in politisch-öffentlichen Diskurs kann ich sagen, dass DEMIT es erlaubt, ein Pseudonym zu verwenden. Doch das auch erst, wenn Du Dich als BürgerIn eingeloggt hast und seitens der Redaktion hinsichtlich Deiner Bürgerrechte verifiziert worden bist. Wer mag, kann natürlich auch seinen Echtnamen verwenden, was aber in Zeiten des möglichen und meist durch Neid und Missgunst bedingten beruflichen Mobbings ob der Darstellung einer persönlichen Meinung durchaus kritisch sein kann. Also geht DEMIT einen Mittelweg. Du loggst Dich ein. Deine Adressdaten und Dein Alter werden überprüft und schon kannst Du Dir ein Pseudonym geben, was aber die entsprechenden Rechte eingeräumt bekommt, da Du als BürgerIn verifiziert worden bist.

Ach ja, ich habe ernsthaft versucht, DEMIT an einen Markt zu bringen. Ich bin einmal mehr als gescheitert 🙂 Niemand will wirklich Kontrolle, denn Kontrolle politischer Entscheidungen ist fast so, als würdest Du in einer völlig abgedunkelten und miefigen Kammer die Fenster aufreißen, um Licht und frische Luft hereinzulassen. Das ganz lichtscheue Gesindel flüchtet dann fast so wie Vampire und Zombies vor dem Licht und der frischen Luft. Deshalb ist es anscheinend noch zu früh für solche Systeme. Doch ich bin überzeugt davon, dass in nicht allzu ferner Zukunft eine völlig andere, neue Form der Demokratie auftauchen wird, die sich dieses oder ähnlicher Systeme bedienen wird, um Nachvollziehbarkeit und Transparenz in die Entscheidungsgefüge zu bringen und nachhaltig zu etablieren. Vielleicht werde ich es nicht mehr erleben, doch ich sehe diese neue Demokratie bereits in ihren ersten Ansätzen und freue mich darauf, auch wenn nie jemand behauptet hat, dass das, was da an Neuem entsteht uns auch gut tun wird.

Und was ist jetzt demit-blog?
Der Blog zu Demit wurde von mir gegründet, um einer meiner großen Vorlieben zu frönen – dem Schreiben von Texten zu Themen, die mich beruflich, wissenschaftlich und natürlich auch persönlich beschäftigen. Und eigentlich wollte ich das gar nicht so sehr intensivieren, wie es hier inzwischen geschehen ist. Immerhin sind durchschnittlich 140 Besuche pro Tag zu verzeichnen! Hammer!! Ich danke euch allen! Auch denen, die freundlicherweise Auszüge dieses Blogs dann rechtlich überprüfen lassen, weil sie sich darin irgendwie auf die Füße getreten fühlen. Habt Dank! Ihr ehrt mich!
Somit ist Demit-blog eine Seite, die eine ganz persönliche Sicht auf einige Teilbereiche meines Alltags wiedergeben. Und ja, demit-blog treibt einigen meiner Mitmenschen die Zornesröte ins Gesicht.
Eine unbequeme Meinung, die den Mächtigen und den amtierenden ZeitgeisthüterInnen jene wundervolle Gesichtsverfärbung schenkt, ist auch ein Zeichen dafür, dass wir in einem Land leben, in dem die freie Meinungsäußerung geschützt ist. Und selbst wenn sich die vielen Biedermänner und Biederfrauen aus lebensstrategischen, karrieretaktischen oder meist Finanzmittel und Macht sichernden Erwägungen heraus insofern äußern, dass alles, was ihr Nest beschmutzen könnte, des Teufels sei. Mögen Sie in ihren biederen Schlaf-, Ess- und Wohnzimmern noch so perfide Pläne der Denunziation schmieden und sich und ihre Umgebung damit einlullen, dass sie ja die besseren Menschen seien und Kreaturen wie sie ja so und so nie etwas zu befürchten hätten. Ihnen sage ich klar und deutlichst: wer nichts zu befürchten hat, hat auch nichts zu sagen! Seid gesegnet!
Ich wünsche allen LeserInnen Spaß und bitte verzeiht mir die Rechtschreibe- und Grammatikfehler. Manchmal habe ich einfach Ideen und habe dann keine Lust mehr, den gesamten Text entsprechend zu korrigieren. Das ist nicht so richtig gut. Ich weiß es.
Und bevor es außer Acht gerät:
Als Blogger berufe ich mich auf
– Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
– Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
– Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
– Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
– Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
– Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)
Ich bin der Rechtsauffassung, dass sich Blogger durch ihre Arbeit aktiv für die Verwirklichung von Menschenrechten wie Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit einsetzen und damit insoweit unter dem Schutz von Uno-Resolution 53/144 zum Schutz der Menschenrechtler stehen.
Link zur Resolution zum Schutz der Menschenrechtler:
http://www2.ohchr.org/english/issues/defenders/docs/declaration/DeklarationGerman.pdf
Keine kostenpflichtige Abmahnung ohne vorherigen Kontakt:
Sollte dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme eine kostenpflichtige Abmahnung gegen mich erfolgen, werde ich sie vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls wird Gegenklage gegen Sie wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen eingereicht. Es werden Ihnen dann auch Aufwände für Arbeitszeit und Rechtsberatung in Rechnung gestellt. Und auch das sei gesagt: es bereitet mir zeitweise sogar Vergnügen, denn ich habe eine Mission. Wenn es die eure ist, alles was anders ist und denkt, plattzumachen, dann seid euch meiner Aufmerksamkeit gewiss! Es ist mir ein innerer Reichsparteitag oder treffender: Isch libbe es!

Und nun habt viel Spaß!

Seid gesegnet!

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