Demokratische Informationstechnologie

Willkommen auf dem DEMIT-BLOG.

Dies ist eine private Internet-Site, veröffentlicht von Jörg Pohl. Jörg Pohl ist neben seinem persönlichen Engagement für verschiedene Themen im Internet – also ein Blogger!! – Mitarbeiter der Verwaltung des Landkreises Helmstedt.

Der Inhalt dieser Site gibt jedoch nur und ausschliesslich seine private Sichtweise wieder, nicht jene der Verwaltung des  Landkreises Helmstedt. Die Inhalte der Site werden von der Verwaltung des Landkreises Helmstedt weder überprüft noch macht sich die Verwaltung des Landkreises Helmstedt diese Inhalte zu Eigen.
Obwohl – das hätte was! Ich bin so dreist zu behaupten, es würde dieser Institution gut tun, denn der Verfasser nimmt sein Versprechen FÜR die Menschen und Institutionen in diesem Fleckchen Erde da zu sein sehr ernst. Dennoch gehört der Verfasser nicht zu den Thumber Jasagers dieser Dimension, denn er hat in Göttingen studiert und diese wundervolle Stätte des Wissens steht in der Tradition der Wahrheitsfindung. Und die Wahrheit ist etwas Erhabenes, denn sie basiert auf der nachprüfbaren und nachzuvollziehenden Erkenntnis unseres Geistes und nicht darauf, was an Stammtischen als vermeintlicher Mainstream für FahnenschwenkerInnen und Fähnlein-in-den-Wind-HalterInnen gerade mal ein ach so laues und zumeist übelriechendes Lüftlein bedeutet.
Davon abgesehen gibt es viele interessierte Menschen, die auf die eine oder andere Weise (z. B. politische und/oder andere ehrenamtliche Tätigkeiten) mit der Verwaltung des Landkreises Helmstedt zu tun haben und die diese Seiten sehr gerne lesen. Sollten also auf die eine oder andere Weise Zitate von dieser Seite im o.a. Zuständigkeitsbereich Verwendung finden, so ist immer zu beachten, dass diese Site eine rein private Meinungsdarstellung ist (s.u.).
Und auch wenn es einige ausgewählte Persönlichkeiten in diesem erlesenen Kreis von Menschen gibt, die mich ans nächste Kreuz nageln wollen. Jenen sei gesagt, ich stehe auf lange Nägel und ich möchte keinen Knebel, denn ich möchte mein Liedchen noch pfeifen können: “Always look on the bright side of life!” Thanks to one of the best: the Monty Pytons.

Be blessed!

Bevor ich zu DEMIT komme, dieser Blog wurde initiiert von einem der einzigartigsten Heilsbringer, denen ich bisher in meinem Leben begegnet bin. Er hat mir für meine unvergleichlich liebevolle Art des Handelns und Schreibens vor allem während eines demokratischen Wahlkampfes einst eine Ermahnung verpaßt – natürlich erst als er obsiegt hatte. Dabei sprach er ungerechtfertigerweise meine literarischen Fähigkeiten an und brachte mich somit erst auf diese Idee. Habt Dank für diese wunderbare Initiierung!
Sei gesegnet, oh Du Unvergleichlicher, Einzigartiger und Heilbringender. Isnogud und Tulip destructivus sind nichts gegen Dein Aufwarten in meiner Realität. Sei gesegnet!
Gesegnet seien auch die Dir Dienenden und Dich Einsetzenden, denn Du bist für wahr ein aussergewöhnlich sublimes Wesen und Dein Weg ist mit bestimmten Merkmalen ausgestattet, die ganz und gar nicht meins sind, dennoch sei Dein Weg Dir vergönnt, denn Du schreibst Dein Buch und ich das meine :-)

So! DEMIT, was ist das?

DEMIT heisst demokratische Informationstechnologie.

Schaut mal im Netz – da findet man nicht so arg viel zu diesem doch eigentlich naheliegenden Begriff. Umso stolzer bin ich natürlich auf den Namen und vor allem auf den Inhalt. Ihr dürft es amerikanisch aussprechen :-)

DEMIT ist eine Datenbanksoftware. DEMIT ist eine Datenbank, die für die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen in den verschiedensten gesellschaftspolitischen Bereichen genutzt werden kann. Sie widmet sich dem Thema Nachvollziehbarkeit und Transparenz. Danke Michael…!

Das besondere daran ist, dass sie es den eingetragenen NutzerInnen ermöglicht, die dort eingepflegten Verwaltungsvorlagen einzusehen und dazu die eigene Stimme abzugeben.  Das bedarf eines umfassenden Rechtesystems, was ihr euch sicher vorstellen könnt.

Dieses Ergebnis wird dann den zu den jeweiligen Ausschüssen gelisteten öffentlichen VetreterInnen der jeweiligen Gremien vor den realen Abstimmungssitzungen zugestellt. Somit wissen die EntscheiderInnen, wie denkt die dazugehörige Online-Community dazu zu einer konkreten Entscheidungsvorlage.

Nachdem das Sitzzungsergebnis feststeht, werden das Sitzungs- und das virtuelle Wahlerebnis miteinander verglichen, so dass sowohl die EntscheiderInnen wie auch die Online-Community wisen, ob eine ähnliches oder eine völlig entgegengesetztes Ergebnis zustande kam. Und auch dieses Ergebnis wird sowohl dem Nutzer als auch den EntscheidungsträgerInnen automatisch zugemailt.

Hintergrund dieser Intiative:

Vor einigen Jahren habe ich mich gefragt, warum kann ich als Bürger nicht schnell und unkompliziert erfahren, was in den politischen Gremien von wem wie entschieden wird.

Und ich habe mich gefragt, warum soll ich als Bürger nicht alle die doch von mir als Bürger legitimierten EntscheiderInnen insofern kontrollieren können, als ich bei öffentlichen Themenentscheidungen mitentscheiden kann?! Mitentscheiden?!?

Wo können wir denn als BürgerInnen unserer Demokratie mitentscheiden?! Wir können Mitglied werden in einer das Volk repräsentierenden Partei und uns dann dort hochdienen. Mehr nicht! Aber mitentscheiden können wir mal ganz ehrlich eigentlichnirgends. ISt auchnicht vorgesehen in einer repräsentativen Demokratie wie der unseren. Davon mag man jetzt halten, was mann will. Es ist wie es ist und es kommt wie es kommt! Ich konzentriere mich mehr auf letzteres.

Nun ja, es ist also keine direkte und gesetzlich legitmierte Mitentscheidung, die das System DEMIT ermöglicht. Es ist vielmehr eine Abstimmungsmöglichkeit, deren Ergebnis zu 100% den gesetzlich legitimierten Entscheidungsgremien vor einer realen Entscheidungsfindung zugestellt wird. Damit bekommen diese einen Trend an die Hand.

Genial, oder?! Ich finde es richtig genial. Ist ja auch meine Idee gewesen :-)

Mein erstes Ziel war es,  eine Datenbank zu bekommen, die es uns als Bürgerinnen ermöglicht, schnell und unkompliziert erkennen zu können, welche politischen Gremien des jeweiligen Stadtrates, Kreistages etc. tagen wann und welchen Themen zur Debatte und zur Entscheidung stehen.

Zudem sollten die BürgerInnen die Möglichkeit haben, die jeweiligen Verwaltungsvorlagen im Originalwortlaut mit den vorgeschlagenen Entscheidungsgründen und -vorschlägen auch einsehen zu können.
Und – und genau da liegt m. E. bis heute der besondere Charme von DEMIT – es soll registrierten BürgerInnen möglich sein,  jeweils einmal eine Stimme zu jeder Entscheidungsvorlage ihrer Verwaltungen abgeben zu können. Doch damit nicht genug! Das jeweilige Onlineergebnis soll bei Stimmabgabe auch an die Stimmabgebenen zurückgespielt werden und zwar genau dann, wenn die reale Entscheidung stattgefunden hat. Natürlich sollen die EntscheidungsträgerInnen im Vorfeld die Online-Entscheidung zugestellt bekommen, damit sie wissen, wie die BürgerInnen dazu entschieden haben.

Soweit zur Idee – es galt also einen Programmierer zu finden, der das kann und zwar einen, der möglichst aus dem Umfeld ist. Es fand sich jemand, der mich verstanden hat und das alles in eine Datenbankprogrammierung umsetzte, die zuletzt sogar relativ leicht handhabbar ist.

Ja. und das ganze kannst Du Dir auf www.demit.de ansehen, wobei Du natürlich nicht die Hintergrundfunktionabilität siehst sondern eben die Nutzeroberfläche.

Heute, im Jahr 2014 ist DEMIT aktueller denn je und ich wagtee es, DEMIT im Rahmen meiner Kandidatur zum ersten mal öffentlich vorzustellen. Und das war dann auch gleich der Grund, dass sich ein Heilsbringer an meine Fersen heftete und mir alles Gute gönnte, dessen er und seine Protegés fähig sind.

Was mich allerdings immer noch etwas ins Grübeln bringt ist, dass auf vielen verschiedenen Ebenen über demokratische Teilhabe, Nachvollziehbarkeit etc. gesprochen wird, aber niemals von einem ganz einfachen Kontrollmechanismus, um die entspechenden Gremien in Ihrer Entscheidung genau zu kennen. Also ich will wissen, was meine gewählten VolksverteterInnen entscheiden und wie genau die Ergebnisse lauten!!

Wenn es ernst wird, müssen die meisten Initativen leider passen. Das zeigt, dass immer noch nicht so richtig in die Tiefe gegangen wird.

Was nützt es denn,wenn Du öffentliche Sitzungen eines politischen Gremiums im Internet ansehen kannst? Das ist m.. E. fast so spannend wie kalte und ungewürzte Suppe.

DEMIT sorgt dafür, dass  DU ganz persönlich  die Entscheidungsvorlagen einsehen kannst, dazu Deine Stimme abgibst und 100% weisst, dass das Ergebnis Deiner Auswahl den EntscheiderInnen rechtzeitg vor den Ausschusssitzungen vorliegt.

UND – Du bekommst 100% deren  Entscheidungsergebnis ganz persönlich zugestellt.

Erst jetzt hast Du Gewissheit, was hat wer, wann, wie entschieden und wie haben die TeilnehmerInnen und DU auf DEMIT zu diesem Punkt entschieden.

Somit hast Du als BürgerIn ganz nah erfahren, was wer, wie, wo entscheidet UND Du hast selbst Deine Stimme dazu abgegeben!!

Damit kehrt in ein sonst kaum durchsichtiges politisches Entscheidungsgefüge Transparenz ein und damit auch Nachvollziehbarkeit und genau das ist dann demokratische KONTROLLE unserer demokatisch legitimierten Volksvertretungen, oder?!

Wie dem auch sei – DEMIT leistet genau diese Funktion!

Und zu dem Thema des Einsatzes von Pseudonymen vor allem in politisch-öffentlichen Diskurs kann ich sagen, dass DEMIT es erlaubt, ein Pseudonym zu verwenden. Doch das auch erst, wenn Du Dich als BürgerIn eingeloggt hastund seitens der Redaktion hinsichtlich Deiner Bürgerrechte verifiziert worden bist. Wer mag, kann natürlich auch seinen Echtnamen verwenden, was aber in Zeiten des möglichen und meist durch Neid und Misgunst bedingten beruflichen Mobbings ob der Darstellung einer persönlichen Meinung durchaus kritisch sein kann. Also geht DEMIT einen Mittwelweg. Du loggst Dich ein. Deine Adressdaten und Dein Alter werden überprüft und schon kannst Du Dir ein Pseudonym geben, was aber die entsprechenden Rechte eingeräumt bekommt, da Du als BürgerIn verifiziert worden bist.

Und was ist jetzt demit-blog?

Der Blog zu Demit wurde von mir gegründet, um einer meiner großen Vorlieben zu frönen – dem Schreiben von Texten zu Themen, die mich beruflich, wissenschaftlich und natürlich auch persönlich beschäftigen. Und eigentlich wollte ich das gar nicht so sehr intensivieren, wie es hier inzwischen geschehen ist. Immerhin sind durchschnittlich 140 Besuche pro Tag zu verzeichnen! Hammer!! Ich danke euch allen! Auch denen, die freundlicherweise Auszüge dieses Blogs dann rechtlich überprüfen lassen, weil sie sich darin irgendwie auf die Füsse getreten fühlen. Habt Dank! Ihr ehrt mich!

Somit ist Demit-blog eine Seite, die eine ganz persönliche Sicht auf einige Teilbereiche meines Alltags wiedergeben. Und ja, demit-blog treibt einigen meiner Mitmenschen die Zornesröte ins Gesicht.
Eine unbequeme Meinung, die den Mächtigen und den amtierenden ZeitgeisthüterInnen jene wundervolle Gesichtsverfärbung schenkt, ist auch ein Zeichen dafür, dass wir in einem Land leben, in dem die freie Meinungsäusserung geschützt ist. Und selbst wenn sich die vielen Biedermänner und Biederfauen aus lebensstrategischen, karrieretaktischen oder meist Finanzmittel und Macht sichernden Erwägungen heraus insofern äussern, dass alles, was ihr Nest beschmutzen könnte, des Teufels sei. Mögen Sie in ihren biederen Schlaf-, Ess- und Wohnzimmern noch so perfide Pläne der Denunziation schmieden und sich und ihre Umgebung damit einlullen, dass sie ja die besseren Menschen seien und Kreaturen wie sie ja so und so nie etwas zu befürchten hätten. Ihnen sage ich klar und deutlichst: wer nichts zu befürchten hat, hat auch nichts zu sagen! Seid gesegnet!

Ich wünsche allen LeserInnen Spaß und bitte verzeiht mir die Rechtschreibe- und Grammatikfehler. Manchmal habe ich einfach Ideen und habe dann keine Lust mehr, den gesamten Text entsprechend zu korrigieren. Das ist nicht so richtig gut. Ich weiß es.

 Und bevor es ausser acht gerät:

Als Blogger berufe ich mich auf
- Art. 5 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)
- Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (Informationsfreiheit)
- Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz (Pressefreiheit)
- Art. 5 Abs. 1 S. 4 Grundgesetz (Zensurverbot)
- Art. 19 Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 Uno-Zivilpakt (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend)
- Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren)

Ich bin der Rechtsauffassung, dass sich Blogger durch ihre Arbeit aktiv für die Verwirklichung von Menschenrechten wie Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit einsetzen und damit insoweit unter dem Schutz von Uno-Resolution 53/144 zum Schutz der Menschenrechtler stehen.

Link zur Resolution zum Schutz der Menschenrechtler:

http://www2.ohchr.org/english/issues/defenders/docs/declaration/DeklarationGerman.pdf

Keine kostenpflichtige Abmahnung ohne vorherigen Kontakt:

Sollte dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme eine kostenpflichtige Abmahnung gegen mich erfolgen, werde ich sie vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls wird Gegenklage gegen Sie wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen eingereicht. Es werden Ihnen dann auch  Aufwände für Arbeitszeit und Rechtsberatung in Rechnung gestellt. Und auch das sei gesagt: es bereitet mir zeitweise sogar Vergnügen, denn ich habe eine Mission. Wenn es die eure ist, alles was anders ist und denkt, plattzumachen, dann seid euch meiner Aufmerksamkeit gewiss! Es ist mir ein innerer Reichsparteitag oder treffender: Isch libbe es!

Und nun habt viel Spaß!

 

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