TTIP, CETA und die Folgen für kommunale Gebietskörperschaften

20.9.2014

CETA wurde zwischenzeitlich durch die EU-Kommission und die kanadische Regierung ratifiziert. Klamm und heimlich haben also die Schreibtischherrscher (Bürokraten) beider Seiten dieses sog. Freihandelsvertragsdokument auf den Weg gebracht und niemand konnte sie daran hindern! Transparenz? Fehlanzeige! Und das obwohl alle diese Damen und Herren durch öffentliche Steuermittel finanziert werden. Ist das cool? Das ist oberschleu! Und noch besser, seitens der EU-Kommission ließ man verlauten, dass ALLE EU-Staaten den Inhalten des Dokuments zugestimmt hätten. Ach?! Haben Sie? Wann denn?!

Hier offenbart sich eine der größten Fehlorganisationen der Europäischen Union. Die Kommission als eigentliches Handlungsinstrument wird durch niemand anderen kontrolliert als durch die obersten Führungsetagen der jeweiligen Nationen. Und diese sind in diesem – wie auch in vielen anderen Fällen – niemandem gegenüber rechenschaftspflichtig! Parlamentarische Kontrolle durch inhaltlichen Diskurs und Disput – völlige Fehlanzeige! Ist das Demokratie?! Nein, das ist Technokratie! Und technokratische Systeme sind Lobbying-Systeme und haben mit Demokratie so viel zu tun wie die Nähkunst mit einer afrikanischen Elefantenherde – nichts! Und da die Lobbyisten der großen Industriekonzerne inzwischen die politischen und ministeriellen Systeme vollständig infiltriert haben, können sie auch entsprechend manipulieren, um ihre Gewinnorientiertheiten schamlos durchzusetzen.

So geschehen bei CETA! Und so planen die Technokraten es auch bei TTIP!

Deshalb – wacht auf BürgerInnen. Schaut einmal genau hin, ob es nicht sinnvoller wäre, der egomanen Lethargiesucht bei gleichzeitigser Entspannungsmaximierung zu entsagen und sich politisch zu engagieren, denn hier geht es um unsere bürgerliche Freiheit, hier geht es um die deutsche kommunale Selbstverwaltung.

10.9.2014

Achtung, Achtung! KommunalpolitikerInnen – auch solche aus dem Landkreis Helmstedt – lamentiert nicht so viel über Fusionen und andere Etwaigkeiten sondern widmet euch mit derselben Intensität dem TTIP und dem Schutz der deutschen, kommunalen Selbstverwaltung. Denn TTIP und auch CETA sind wahrhaftige Gefahren für unsere parlamentarische Demokratie. Gerade Kommunen, die bedingt durch fehlende Konnexität in die Verschuldung laufen, können sich noch so viel “regionalisieren” und fusionieren, wenn CETA greift, dann sind sie der Allmacht der Industriekonzerne hilflos ausgeliefert und nur noch Verfügungsmasse.

Zwischenspiel: Achtung! Falls ihr euch gegen CETA und TTIP verwenden wollt, dann würde ich persönlich “Campact” empfehlen. Schaut einfach hier im Netz nach dem Begriff Campact und ihr werdet fündig. Und falls euch nach der Lektüre des folgenden Beitrags die Galle überläuft, dann macht doch einfach mit und erzeugt so den Druck auf unsere politischen Repräsentanten, denn ohne den Druck durch uns BürgerInnen verändert sich bekanntermaßen gar nichts so, dass auch wir als Individuen und BürgerInnen eine solides Maß an Sicherheit, Zufriedenheit und vor allem Freiheit erhalten. Zwischenspiel Ende.

Als einführende Information empfehle ich gleich hier zu Beginn die einschlägigen Sendungen der staatlichen Sender (ist es nicht schön, ein mehr oder minder werbefreies Fernsehen mit sehr kritischen Informationen geniessen zu dürfen!?!), wie z. B. “Gefährliche Geheimnisse” von 3Sat (Sendung vom 24.7.2014) oder eben eine super Veröffentlichung von Campact e. V. von Thomas Fritz “TTIP vor Ort”. Sicher gibt es noch jede Menge weiterer sehr profunder Quellen und man möge es mir nachsehen, dass ich diese tollen Veröffentlichungen hier nicht alle anführe.

Informiert euch also endlich eingehend über TTIP und dann wehrt euch gleichzeitig ENDLICH gegen die Meinungs- und StimmungsmacherInnen, die seit Jahren aktiv versuchen, die deutsche kommunale Selbstverwaltungsgarantie auszuhöhlen mit immer denselben platten und völlig desaströsen Argumenten. Denn es sind genau diese StimungsmacherInnen, die TTIP und CETA Vorschub leisten.

Schaut euch endlich diese “Demagogen” und “Maulwürfe” genauer an und seziert sie aus dem gesellschaftlichen Kontext, denn das sind die Personen, die aktiv daran mitwirken, unsere deutsche, kommunale Selbstverwaltung zu zerlegen. Und noch schlimmer – sie machen Stimmung im Sinne der Industrie und damit internationalen Konzerne.
Teilweise wissen sie es selbst gar nicht, dass sie beiden Stossrichtungen Vorschub leisten, teilweise spielen sie ein Doppelspiel – doch das Ergebnis ist dasselbe! Da sitzen die wahren Volkszersetzer! Sie führen immer denselben Laberbrei an, wie z. B.: Kirchturmdenken, Handlungsunfähigkeit, Verschuldung, Zukunft nur im Verbund u.ä..
Teils kommen sie aus, kommunalpolitisch betrachtet, professionellen Umfeldern (Maulwürfe), teils aus völlig fernen Arbeitsbereichen und verdienen dann dort ihr Einkommen. Mit Kommunalpolitik, mit der Rechtssituation und vor allem mit einem klaren Bekenntnis zur bundesdeutschen Verfassung haben sie in der überwiegenden Zahl der Fälle so wenig zu tun, wie ein Elefant mit einem Strickkurs an der Volkshochschule, nämlich NICHTS! Bei den Maulwürfen ist das etwas anders, doch auch da lohnt es sich genau hinzusehen, denn oftmals sind dann karrierebedingte Hintergründe auszumachen, die eine wichtigere Rolle zu spielen scheinen als das klare Bekenntnis zur Verfassung in Sachen kommunaler Selbstverwaltung (Symptom “narzisstische Grandiosität”). Auch wenn all diese Leute selber BürgerInnen irgendeiner Gemeinde oder Stadt sind, sie tun so, als sei das alles unnötiger Balast und jammern und klagen darüber, dass ihre jeweiligen Wohn- und Arbeitsorte nicht mehr zukunftsgemäß aufgestellt seien. Daran möget ihr sie erkennen! Sie huldigen diesem Gott der Habgier und der obszönen, neuen Welt, wie manche Musikgruppen diesen Vorgang m. E. treffend beschreiben.

Und warum sagen sie das? Weil sie von der verfassungsrechtlich gesicherten Freiheit des Bürgertums, an der Gestaltung ihres Wohn- und Lebensbsreichs qua politischer Tätigkeit mitzuwirken, keinen blassen Schimmer haben (wollen). Sie widmen sich lieber den sogenannten höheren Ebenen und ganz industriebandaffin labern Sie nur wie von einer vorgebenen Schablone abgelesen und wollen alles “regionalisieren”, zu größeren Einheiten vereinen, ohne sich auch nur einen konkreten Gedanken dazu zu machen, wie das ins bestehende Rechtssystem passen könnte. Warum auch?! Schliesslich ist es in der Industrie und ihren vielen ach so feinen und dienlichen Gmbh, wie z. B. der Allianz für die Region GmbH, ja Usus, dass man die Gesetze inzwischen selbst schreibt und diese “hinderliche” kommunale Selbstverwaltung einfach umgeht  natürlich zum Wohle Aller, klar oder?!
Wie ich darauf komme? Ganz einfach, ich beobachte das System und kenne die Zusammenhänge. Die eben genannte ÖPP-GmbH greift z. B. seit Jahren die Fördermittel ab, die zumindest teilweise in den Kommunen vor Ort besser aufgehoben wären. Das Land Niedersachsen unterstützt diese Form der “stillen Regionalisierung” noch nach Kräften und als neuster Anschlag gegen die Kommunen wurde die sog. NUTS-III-Ebene der EU-Förderung zumindest im EFRE ganz platt gemacht. Das zeigt auf exemplarische Weise, dass das Bundesland Niedersachsen die EU-Förderung zugunsten regionaler Verbünde umgebaut hat. Als Bonbon hat sie dann noch die sog. RTB-Förderung abgeschafft, eine Unternehmensförderung, die zum ersten mal in der Geschichte der Unternehmensförderung auch kleinste, kleine und mittlere Unternehmen aus allen möglichen Branchen in den Genuß einer Subvention brachte, so sie denn Arbeitsplätze geschaffen hat. Noch Fragen?! Falls ja, schreibt mir eine Mail. Ansonsten, falls ihr das alles toll findet was in unserem Bundesland in dieser Hinsicht abläuft, dann verlasst diesen Blog ganz schnell, denn dann seid ihr hier an der völlig falschen Adresse und es würde euch vielleicht sogar wütend machen. Und das ist das letzte, was ich mir wünsche, denn meine Intention ist, dass sich selbst mir nicht geneigte LeserInnen immer des Wunsches maximalen Erfolgs meinerseits versichert sein dürfen, gell !?!

So, weiter im Kontext!

Und damit komme ich zu den Folgen des TTIP für die kommunalen Gebietskörperschaften oder auch die Kommunen, Landkreise und das Bundesland Niedersachsen.

TTIP  heisst Transatlantik Trade and Investment Partnership.

Dank kritischer BürgerInnen und von diesen unterhaltenden Vereinigungen könnt ihr im Netz eine große Vielzahl von Informationen zu CETA ubnd TTIP finden, die aber leider kaum oder NICHT von den Ministerien, schon gar nicht von der EU-Kommission veröffentlicht werden!
Damit kommen wir zum ersten Hammer dieser Geschichte!
Warum gibt es dazu keine Verhandlungsprotokolle oder gar öffentliche Informationen?! Weil die Kommission industrieaffin ist und selbst durch das EU-Parlament in keinster Weise zu kontrollieren ist. Und warum ist das wiederum so!? Weil wir BürgerInnen es von Beginn an versäumt haben, diesen Brüsseler Moloch der EU-Kommission mit klaren Transparenzregeln zu belegen und nun macht dieser Moloch was er will bzw. was die nationalen Regierungen (und auch nur diese) wollen, u.a. bei den TTIP-Verhandlungen!
Doch das ist ein anderes Thema, denn noch gibt es den Bürgerwillen und vor allem die Meinungsfreiheit. So wie z.B. über diesen kleinen, frechen Blog. Und solange das so ist, kann man selbst dafür Sorge tragen, dass das Thema eingehender kritisiert wird und eben der von den nationalen Regierungen gesteuerte Kommissionsmoloch zurückgepfiffen und oder gebändigt wird und sei es per Bürgereingaben, Petetionen, Bürgerentscheide, Unterschriftenliste u.a..

Und bevor man tiefer einsteigt, sei hier noch ein Begriff angeführt. CETA.

CETA heisst Comprehensive Economic and Trade Agreement.

CETA soll zwischen der EU und Kanada abgeschlossen werden und gilt als ein Wegbereiter und Türöffner des o.a. TTIP zwischen den USA und der EU.

Nun aber zu den konkreten Folgen für die deutschen Kommunen und kommunalen Gebietskörperschaften!

Ohne Umschweife widme ich mich als kommunaladministrativer Profi den Bereichen Baugenehmigungen und damit Bauleitplanung, Sparkassen, Abfallbeseitigung, Wasserversorgung, Schulen, ÖPNV sowie Krankenhäusern. Das ist nur eine exemplarische Darstellung. In der Realität werden CETA wie auch TTIP noch viele weitere kommunale Bereiche erfassen und negativ beeinflussen. Und genau deshalb habe ich im Entré aufgefordert, sich z. B. im Landkreis Helmstedt von den mehr oder minder unwichtigen Fusionsthemen abzuwenden und sich vielmehr diesem Thema hier zu widmen. Denn wenn jetzt die niedersächischen Kommunen sich auf Jahre hin verpflichten, strengste Sparmaßnahmen vorzunehmen und das obwohl das Land selbst, vor allem in Bezug auf die Landkreise, gesetzlich verpflichtet ist, die gesetzlichen Aufgabenerfüllungen voll und ganz zu bezahlen, dann stelle man sich einmal vor, wie hart es genau diese Landkreise und Städte treffen wird, wenn CETA greifen würde. Dann sind sie, mit Verlaub gesprochen, ganz am A….
Ich spreche hier mit Absicht nicht vom Einfluss von CETA und TTIP auf die Länder. Natürlich sind die Bundesländer ebenfalls intensivst betroffen, wie z. B. in den Bereichen Raumordnung, Landesplanung, Landesbanken und Bausparkassen, Steuerverwaltung, Ordnungsrecht, Verbraucherschutz, Natur- und Umweltschutz u.e.m.. Doch auch das ist ein eigenes Thema, über das man stundenlang schreiben könnte.

Im Grunde genommen müssten alle Landes- und KommunalpolitikerInnen beim Thema CETA und TTIP das Kotzen bekommen und sich schnellstens miteinander austauschen, um diese Verträge zu verhindern, denn sie stellen, wie wir gleich sehen, einen massiven Eingriff in unsere deutsche kommunale Selbstverwaltung und die parlamentarische Demokratie dar.
Und das sage nicht nur ich kleines Licht aus dem Elm-Lappwald. Das sagen auch viel größere Lichter als das meine. Wenn Sie mir hier keinen Glauben schenken wollen und ich es noch nicht einmal schaffe, dass Sie sich intensiver mit diesen, unsere Gemeinschaften bedrohlichen Vertragsthemen auseinandersetzen, dann schauen Sie doch bei den ganz großen Lichtern unserer Republik nach. Ok, so arg viele sind es noch nicht, denn jeder hat ja schliesslich auch noch anderes zu tun, als sich mit CETA und TTIP auseinanderzusetzen. Doch, Leute, es ist wirklich höchste Eisenbahn! Und es gibt mehr als genügend grandiose Widerstände gegen CETA und TTIP! Man muss sie sich nur vergegenwärtigen und daran teilhaben. Ich persönlich betrachte es als eines der bedrohlichsten Szenarien für unsere deutsche kommunale Selbstverwaltung!

Im Jahr 2009 haben wir alle zugesehen, wie die EU den Lissabon-Vertrag ins Werk setzte. Oder sagen wir so, wie die nationalen Parlamente der EU-Kommission das ausschliessliche Recht zubilligten, alle ausländischen Direktinvestitionen in alleiniger Kompetenz zu bearbeiten. Gut, gut – man billigte dem EU-Parlament noch eine Abnicksitzung in dieser Angelegenheit zu. Es sah schon damals einfach besser aus, wenn das EU-Parlament durch Abnicken seinen Segen gab.
Kaum jemand auf kommunaler Ebene hat sich allerdings darüber genauere Gedanken gemacht, schon gar kritische. Warum auch, gilt es doch als geil und zukunftsweisend, wenn man eine “One-stop-one-face-Clearingstelle” auf europäischer Ebene hat, oder nicht?! Und, die machen das schon! Das sagen vor allem immer solche, die zu faul sind zum Nachdenken! Denn weit gefehlt, sie machen das schon lange so, wie sie es alleine wollen. So müsste es richtigerweise heissen!
Labern nicht alle Industriellen und Industrieaffinen darüber seit Jahr und Tag!? Und ist es nicht obergeil, wenn man das ausschliessliche Recht für internationale Ansiedlungen und Maktzugänge auf der Ebene der europäischen Kommission ansiedelt, die bekanntermaßen nur durch die nationalen Regierungen gesteuert wird!? Versteht ihr die Intention?! Hier heben sich die Bürokratien und die Parlamente ab von der Bevölkerung und schaffen unkontrollierbare Fakten und Gremien! Und das geht so gar nicht, schon gar nicht, wenn die Folgen eines solchen Vertrags desaströse Folgen für die deutschen Kommunen haben.
Nix Parlament und schon gar nix mit parlamentarischer Kontrolle! Super geil, sagen die Industriellen und Industrieaffinen dazu! Sch.. auf die BürgerInnen! Die sollen mal schön ihre Steuern abdrücken und damit diesen Apparat und seinen Apparatschiks erst das Überleben absichern. Obercoole Abzocke nenne ich das! Unterminierung der parlamentarischen Demokratie sagen dazu die freiheitlich orientierten Fachleute! Sucht es euch einfach aus, wie ihr es benennen wollt, auf jeden Fall ist es für einen der wesentlichen Garanten unseres Landes, die kommunale Selbstverwaltung, der Todesstoß!

Investitionsschutz mit Hilfe eines Investor-Staat-Schutzverfahrens (ISDS – Investor-State-Dispute-Settlement) – ist einer der Begriffe, die die Kommission gerne in den Investitionsschutzabkommen, vor allem in CETA und TTIP versenken möchte. Was bedeutet das konkret?
Es bedeutet, dass es jenseits jeglicher nationalen Gerichtsbarkeit den internationalen Investoren ermöglicht wird, vor einem internationalen Schiedstribunal dagegen zu klagen, wenn ihre Investitionen durch staatliche Gesetze behindert werden KÖNNTEN!!
Hammer, oder?! Es reicht also, wenn die internationalen Konzerne ihren Gewinn geschmälert sehen KÖNNTEN. Und dann können Sie ohne jede rechtliche Einflussnahme der nationalen Gerichte, vor einem industrieaffin besetzten Schiedstribunal die einzelnen Staaten verklagen und zwar auf mögliche entgehenden Gewinne!
Wie abgezockt ist das denn!? Obercool ist auch die Zusammensetzung dieses Schiedsgerichtes. Lest euch mal schlau und bitte fangt nicht an zu weinen, wenn ihr entdeckt, wie dieses Schiedsgericht zusammengesetzt ist und vor allem wie es funktionieren soll.

Leute, das ist kein Spiel, sondern so sieht die industrielle Realitätsgestaltung aus! Sch..doch auf Schutzgesetze der Umwelt, des Verbraucherschutzes, der kommunalen Daseinsvorsorge, der regionalen und vor allem kommunalen Freiheit, die Wasserversorgung z. B. so zu regeln, dass sie in kommunal-regionaler Hand bleibt und damit transparente Steuerungen und vor allem Richtwerte eingehalten werden. Alles obsolet, denn die Konzerne greifen nun nach der Allmacht in unserer eigentlich parlamentarischen Demokratie und wollen diese elegant aushebeln und damit unwirksam machen. Und für was?! Na, ist doch klar, für den share-holder-value! Was denn sonst?! Also für Geld, Zaster, Moneten! Und wenn ihr euch dagegen wehren wollt, indem ihr nationale Hemmnisse z. B. beim Gen-Food etablieren wollt, dann geht das in Zukunft nicht mehr, es sei denn die jeweilige Einspruch erhebene staatliche Ebene will ein Schiedsgerichtsverfahren riskieren, denn MONSANTO u.a. würden sofort eine Gewinnwarnung aussprechen und ggf. vor dieses obskur zusammengesetzte Schiedsgericht ziehen – wohlgemerkt ohne jedwede Einspruchmöglichkeit und vor allem mit einer Millionen-, wenn nicht sogar Milliardenklage wegen eines etwaig entgehenden Gewinns.

Nun kann man sich als IndustriearbeiterIn sicher nicht beschweren,  ein befriedigendes Einkommen bei der Industrie für die Arbeitsleistung zu bekommen. Leider aber drohen die Konzerne genau mit diesem Lohn- und Arbeitsplatzargument ständig und wann immer es der Industrielobby in den Kram passt. Wenn ihr nicht wollt, wie wir es wollen, dann machen wir euch eben platt und verlagern unsere Produktion nach Nimmerleinsland oder auf den Mars, Hauptsache ihr spürt es, was es bedeutet, wenn wir als Industrie sagen, wenn wir etwas wollen, dann bekommen wir es auch!! Und das geilste an dieser Story ist, dass die Aufsichsräte selbst alle BürgerInnen von Gemeinden und Städten sind und selbst da noch drohen sie mit Abwanderung nach Monacco oder Liechtenstein, weil es dort steuerlich gesehen geiler ist für sie. Klasse, oder?! Zum Glück gilt das bei weitem nicht für alle Aufsichtsräte und zum Glück auch nicht für alle SportlerInnen, SchauspielerInnen und sonstige Granden. Wir lesen auch nur immer von den wenigen, die sich so verantwortungslos verhalten und von den vielen Guten, Korrekten und Engagierten lesen wir leider viel weniger, denn gut sein ist nichts für die nach Schlagzeilen und damit Auflagenzahlen jappende Presse. Dennoch gibt es diese Drohkulisse ganz aktuell und täglich spürbar.

Und nun gehen die Industriemagnaten neue Wege. Die o.a. Schiedsgerichte stellen einen Bruch mit jedweder Form demokratischer Kontrolle dar! Informieren Sie sich selbst und verschaffen sich einen Eindruck zu diesen Obszönitäten selbst! Sollte Ihnen dabei der Hut hochgehen, dann haben Sie meinen Status erreicht. Genau deswegen berichte ich hier davon!
Und nun stellen Sie diese ganzen Negativredner kommunaler Selbstverwaltung in diesen Kontext und Sie mögen ein perfide gewobenes Netz von industrieller Meinungsbeeinflussung erkennen. Und ja, es existiert und tagtäglich wird die öffentliche Meinung mehr und mehr eingeschläfert von den vielen Allianzen FÜR die Regionen GmbH und anderen subtilen Geldabgreifeinstrumenten sogenannter öffentlich-rechtlicher Partnerschaften. Pervers ist es vor allem dann, wenn sich diese halbstaatlichen MeinungsmacherInnen anmaßen, die geldgebende kommunale Seite als schützenswert zu proklamieren, hinten herum aber genau eben jenen die Gelder weggreifen, ganz im Sinne einer zum Wohle-Aller-Argumentation und dem immer lauter werdenden Handlungsunfähigkeitsargument eben der staatlichen Partner. Das ist keine Verschwörung, das ist aktuelles Zeitgeschehen!

Noch doller geht es immer.

Diese o.a. Schiedsverfahren entbehren nicht nur jeglicher Transparenz und Kontrolle, sie lassen auch keinerlei Berufungsmöglichkeiten zu!
Und nun zu ihrer Kommune, also ihrer Gemeinde, ihrem Landkreis und ihrem Bundesland. Sie wissen, dass ihr Landkreis und ihre Kommune, selbst verursacht oder nicht, bis zum Stehkragen hin verschuldet ist. Können Sie sich vorstellen, dass eine solche Kommune oder so ein Landkreis es wagen wird, gegen einen Industriekonzern rechtlich vorzugehen, wenn er bestehendes Recht verletzt?! Ich nicht! Denn es gilt laut unserer eigenen Gesetze das Verursacherprinzip auf Seiten der Klageführenden. Wenn also der Landkreis Helmstedt z. B. gegen die Verletzung von Umweltauflagen eines amerikanischen Investors klagt, dann droht dieser natürlich sofort mit dem möglichen entgehenden Gewinn durch das Verhalten des Klägers. Da sind dann schnell einmal Milliardensummen im Spiel. Na?! Was denken Sie wird wohl geschehen, wenn TTIP und CETA erst ins Werk gesetzt sind?! Richtig! Und da Sie jetzt ungläubig dreinblicken, lesen Sie einmal nach, was im Falle Vattenfall gegen Hamburg geschehen ist! Und genau diese Türen öffnen CETA und erst recht TTIP!

Nun stellen wir uns einmal vor, in ihrer Gemeinde will ein Konzern seine Ansiedlungswünsche verwirklichen. Geil, hört man es jetzt seitens der Kommunalpolitik rufen. Wie geil ist das denn?! Doch ist es denn wirklich so geil!? Schauen wir uns einen konkretisierenden Fall einmal an, denn der Teufel liegt im Detail.
Stellen wir uns also vor, ein transnationaler Konzern möchte gerne bei Wolfsburg – aber noch im Landkreis Helmstedt ansiedeln. Nun will die Kommune über den B-Plan eine Steuerung vornehmen, um z. B. zuviel Marktkonkurrenz auszusteuern. Die Kommune will zudem den Besucher- und Lierverkehr regeln. Also ganz normale Vorgänge des bundesdeutschen Planungsrechts und der kommunalen Selbstverwaltung. Tja, das ist dann mit den bisher bekannten getroffenen Regelungen laut TTIP durch die Industriekonzerne angreifbar. Und nicht nur das – das regelnde Schiedsgericht liegt ausserhalb jeder nationalen Gerichtsbarkeit und es kann keine Berufung gegen die Urteile eingelegt werden.
Stellen wir uns desweiteren gemeinsam einmal vor, dass der gewünschte Ansiedlungsplatz in einem seitens der Kommmune, des Landes oder gar des Bundes  mit Schutzrechten belegten Areals liegt. Klassicherweise handelt es sich dabei um Landschafts- und Naturschutzgebiete und oder es ist der Schutz der Wohnbevölkerung von Belang! Die deutsche Bauleitplanung wird demzufolge Einschränkungen in die Baugenehmigung formulieren. Und nun kommt das TTIP! Es bezeichnet solche Vorgehensweisen als  eine “indirekte Enteignung”, die unmittelbar vor das o.a. Schiedsgericht führen kann.
Und was, wenn diese Ansiedlung eine Sondermülldeponie ist?! Na, wird es ihnen langsam offentichtlicher, was TTIP bedeuten kann?! Wenn ihre kommunale Bauleitplanung nämlich Bauauflagen veranlasst, dann können diese bereits als eine “staatliche Enteignung” seitens des Konzerne betrachtet werden und auch das führt laut TTIP-Reglements erneut vor das völlig intransparente und nicht-öffentliche Schiedsgericht.
Einen weiteren Fall?! Die Kommune vergibt einen Bauauftrag an ein internationales Konsortium und dieser baut mal eben so wie es ihm gefällt aber nicht so wie es die deutsche Bauaufsicht verlangt. Die Kommune wiederum will die vertragliche Zahlungspflicht erst eingehen, wenn die nach Ihrer Ansicht vorhandenen Baumängel beseitigt sind. Und?! Erneut ist das ein möglicher Fall für das Schiedsgericht, denn das internationale Konsortium kann über das Schiedsgericht Gegenforderungen stellen. Das ist doch super, oder nicht?! Ich persönlich finde es mega ätzend. Aber bitte verschaffen Sie sich doch einen ganz eigenen Eindruck davon, wenn Sie meinen Worten keinen Glauben schenken wollen, dürfen, können, sollen.

Noch ein Beispiel gefällig!? Klar doch, oder?! Nehmen wir an, die Bürgerschaft hat den Kahn voll von Abfallbeseitigungskonzernen wie VEOLIA u.a. oder von Klinikkonzernen wie FRESENIUS und will rekommunalisieren. Pech gehabt! Das TTIP schreibt hier über bestimmte Regelungen, wie z. B. das “Ratchet”, vor, dass eine einmal eingegangene Liberalisierung nicht mehr zurückgenommen werden darf und auf jeden Fall einen Schiedsgerichtsfall zur Folge hat. Ist das cool!? Das ist richtig cool! Ich muss mich gleich übergeben!

Drehen Sie es wie Sie wollen, das TTIP wird gewaltige und vor allem einseitig negative Auswirkungen auf die Kommunen sowie die Länder haben. Und bisher beschäftigen sich zumindest in meinem Landkreis Helmstedt die politischen EntscheidungsträgerInnen lieber mit dem Thema Fusionen oder hausinternen Umsetzungen, um einige Ihnen nicht genehme Personen zu disziplinieren, ganz sicher aber nicht mit diesem für die kommunale Selbstverwaltung und insgesamt für die parlamentarische Demokratie höchstgefährlichen Themenkreis des CETA und des TTIP.
Und sie wollen bis jetzt auch nicht erkennen, dass es höchste Zeit ist, sich zu positionieren und sich nicht um solche Kleinigkeiten wie LEADER OST und LEADER WEST im Landkreis Helmstedt zu streiten.
Unsere politischen EntscheidungsträgerInnen müssen dringendst ihre Aversionen gegen die Auflösung der kommunalen Selbstverwaltung, die ausbleibende Konnexität, kommunale Zwangsehen und die Unterhöhlung unserer bundesdeutschen Verfassung mit ihren hervorragenden Schutzrechten als wirkliche Freiheitswerte verstehen und verteidigen lernen.
Es ist wahrlich höchste Zeit dafür. Es lohnt sich zu kämpfen. Kämpft nicht gegeneinander und gegen euch unliebsame KritikerInnen in den eigenen Reihen, wenn sie nur eure Lethargie kritisieren, sondern zeigt an, was ihr wirklich glaubt! Ist es noch die kommunale Selbstverwaltung?! Dann setzt euch vehement dafür ein und helft mit, CETA, TTIP u.e.m. zu verhindern!! Wendet euch an eure Landtagsabgeordneten, eure Ministerien, an die bundesdeutschen MinisterInnen und zeigt Kante! Lasst einfach nicht zu, dass wir entmündigt werden zum Vorteil international tätiger Industriekonzerne. Wehrt euch gegen die rechtliche Knebelung, wenn es darum geht, euer tägliches Essen gesund zu erhalten, Naturräume zu schützen gegen industrielle Interessen, wenn ihr einfach nicht wollt, dass unsere Kommunen und unsere Länder völlig entmündigt werden, wenn es um den staatlichen Kontrolleingriff gegen etwaige Bauvorhaben, Genehmigungen, steuerliche Regelungen  u.v.m.  geht.

Sollte uns das nicht gelingen, dann können wir uns auch die gesamte wählbare Politik sparen, denn dann können wir schon bald besser die Allianz für die Region GmbH, FRESENIUS, VEOLIA, die Volkswagen AG oder MONSANTO wählen. Das ist doch eine Perspektive, oder nicht! Vielleicht lassen sich die Stimmrechte dann noch mit Lebensberechtigungsscheinen verbinden und wir sind dann alle nur noch wohlfeile, unmündige Sklaven der Industriekonzerne. Brave new world…

Nicht mit mir!

Seid gesegnet!

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Die Krieger des Lichts tanzen mit dem Tod….

Der Tod kann tanzen, sagte der Krieger des Lichts an diesem einen, ganz besonderen Abend als die Sonne wie immer im Atlantik versank.

Wieviele Wochen war er nun jeden Abend an diese eine Stelle gekommen, an der er sich  niederließ und den Klängen der untergegangenen Kirche lauschte, von der ihm dereinst eine Lichtkriegerin erzählt hatte? Wieviele Jahre seines Lebens hatte er das Licht in sein Herz aufgenommen und die Glocken versucht zu hören?! Nichts war passiert. Nur das Rauschen des Meeres, die Klänge der Delphine am nahen Ufer, die Laute der Seevögel und da, da war es. Die Glocken läuteten und er sah wie die Kirche aus den Fluten auftauchte. Niemand als der Krieger des Lichts sah sie und sie ließ ihre Glocken läuten, denn sie war nur für ihn da und niemanden anderen. Sie war seine Kirche. Der Krieger des Lichts wusste es und so erzählte er niemandem mehr, wohin er ging und was er an seinem Ort eigentlich gerade machte. Dieses Geheimnis hat jeder Krieger des Lichts und jeder hat ein anderes. Aber alle lauschen, schauen, fühlen ihr Dasein als das Leben eines Kriegers des Lichts. KriegerInnen des Lichts wissen, wann der Zeitpunkt gekommen ist, sich zu erheben, das Schwert aus der Scheide zu nehmen und es mit Licht gestärkt dem neuen Horizont entgegenzurecken.

Der Tod kann tanzen! Und mit ihm tanzen die KriegerInnen des Lichts. Sie tanzen seitdem jeden Abend an dieser Stelle, an der sich der Krieger des Lichts niedergelassen hatte bis er beschloss, auf sein Schiff zu gehen, die Segel zu setzen und ins Licht zu fahren. Einige blieben, andere folgten ihm ins Licht. Wieder andere tanzten fortan mit dem Tod, denn sie hatten die Kraft des Lebens und der Liebe auf ihren Lippen geschmeckt und ihr Herz wurde stark und stärker wenn sie sich als das erkannten, was sie waren – KriegerInnen des Lichts.

Die Glocken läuteten für ihn. Sein Herz war stark und voller Freude für diese eine wundersame Reise ins Innere allen Seins. Er sog die Luft tief ein und spürte seine Muskeln, als er die Segel setzte. Ein guter Wind, sagte er zu sich und der Tod lächelte ihn an und ließ ihn wissen, dass es ein Höllenritt werden würde. Denn das Innere allen Seins lag weiter hinterm Horizont. Folge dem Licht, Krieger des Lichts. Folge Deinem Herz, Deiner Lust und Deiner Leidenschaft. Du hast die Glocken läuten gehört, die niemand sonst als KriegerInnen des Lichts vernehmen können, denn der Tod läutet nur einmal und dann tanzen sie, die KriegerInnen des Lichts mit der Herrschaft des Schattenreichs. Die Wellen tragen ihn weit weg von seinem letzten Platz und bald schon ist der Ort nur noch eine Scherbe des zerbrochenen Krugs seines letzten Seins im Hier und Jetzt. Doch das kümmert den Krieger des Lichts nicht, denn er bricht auf ins Licht. Und es ist warm. Die Strömungen sind gut, um diese Reise zu machen. Das weiss er und schaut voller Freude in sein Hiersein, das schon bald im Licht das Daseins aufgenommen wird, denn es wird von Stunde zu Stunde heller und das Licht entlockt dem Herrn der Schattenreiche ein tiefes und anerkennendes Seufzen.

Lass uns tanzen, Krieger des Lichts!

 

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Regionale Disparitäten – prognostizierte Bevölkerungsentwicklung versus Asyl – Schutzbedürftige – Zuwanderung

Erst unlängst berichtete die Braunschweiger Zeitung (17.9.2014, Region kämpft um Einwohner) davon, dass sich auf den Kommentarbereichen Ihrer Zeitung ein Schreiber Namens “Dampfplauderer” mit der kontroversen These “Das ist doch alles Geschwafel. Was bringen denn die Damen und Herren schon konkret auf den Weg?!” zum Thema Bevölkerungsentwicklung ausgelassen habe. Böse, böse! In dem dann folgenden Artikel wurde eine Bevölkerungsprognose 2011-2030 vorgestellt, die der Zweckverband Großraum Braunschweig auf der Grundlage der Wohnnungsmarktprognose der N-Bank der CIMA 2012 erstellt hat und diese wurde in den Kontext von Aussagen vermeintlicher Regionalgranden gestellt.

Und wieder fallen die abgelutschten Begriffe Kirchturmdenken und nur gemeinsam sei man stark und, es darf anscheinend nicht mehr fehlen, die Verbindung zum Oberlutscher der Region, Sorry, den landesbeauftragten Oberlutscher, den lutschenden Oberbeauftragten – Ja, wie denn nun?! Nun aber! – den Landesbeauftragten der Region Braunschweig. Dieser soll den Drobs lutschen oder wie darf man das sonst verstehen, wenn gesagt wird, das Thema solle der Landesbeauftragte dann bearbeiten?! Ich verstehe es so, dass er diese vermeintlich ausgelutschten Themendrobs dann im Auftrage lutschen soll. Fatal nur, dass er seine Lutschanweisungen vom Land erhält und nicht von den Kommunen.
Und ihm zur Seite eilen alle jene, die denken, dass Großregionen das Heil sind, das mit wie auch immer zuammengesetzten öffentlich-private-Partnerschaften, wie u.a. der unseeligen Allianz für die Region GmbH oder gar dem millionenteuren staatlichen Zweckverband Großraum Braunschweig,  das Thema Bevölkerungsentwicklung gewuppt werden kann. Im föderalen Staatsaufbau und seinen Gesetzen und damit Regeln kennen sich die im o.a. Artikel zitierten Persönlichkeiten anscheinend wenig bis gar nicht aus, denn sonst wüssten sie etwas mehr um die Zusammenhänge Bescheid. Ok, das muss nun wirklich auch nicht unbedingt sein. Verwaltungen sind eben Verwaltungen, und vor allem kommunale Verwaltungen treten nur selten an, irgendwelche Entwicklungen in die Wege zu leiten. Sie müssen ja auch zu weit über 90% ihrer Aufgabenstellungen Gesetze ausführen und kontrollieren und nicht dafür Sorge tragen, dass die Bevölkerung mehr Babies zeugt. Bedingt durch die prekäre Finanzsituation vielen Kommunen, sind ihnen auch die Hände gebunden, wenn es darum geht, finanzielle und oder infrastrukturelle Anreize anzubieten, damit z. B. Ärzte wieder vermehrt in den ländlichen Raum gehen und sich dort ansiedeln. Und dazu kommt dann noch, dass das Land Niedersachsen selbst eines der erfolgreichsten Förderinstrumente – die sogenannten Regionale Teilbudgets, mit denen viele Praxisübernahmen und oder -neugründungen zwischen 2007 und 2014 finanziell unterstützt werden konnten  – selbst wieder abgeschafft hat.

Und wie sie alle im Jammerchor zusammen singen?! Ist es nicht herrlich?!  Die einen haben keine Zahnärzte mehr, den anderen wandert die Jugend in die Städte ab und kehrt nie mehr zurück, wieder andere denken, dass man nur laut genug herumkrakehlen muss, um wahrgenommen zu werden und schon kommen die willigen Fachkräfte freiwillig und und und. Doch sie verschließen gerne die Augen vor den gesellschaftlichen Realitäten, insbesondere der im Folgenden dargestellten!

Kommen wir einmal zur gesellschaftlichen Diskussion um Zuwanderer, Asyl- und Schutzsuchende, Menschen auf der Flucht vor Armut, sozio-ökonomischer Devastierung , Krieg und Krankheit. Wie? Das finden Sie nicht gut!? Aber ich! Und ich schreibe hier und nicht irgendjemand anderer.

Ich halte es für eine der perfidesten Formen von Demagogie und subtiler Volkszersetzung, wenn man auf der einen Seite herumlamentiert, die eigene Bevölkerung nehme ab und auf der anderen Seite werden Zuwanderer aus welchen Gründen auch immer als Sozialschmarotzer dargestellt und völlig aus der Demographiediskussion ausgeklammert!

Sind das alles Menschen, zweiter Klasse oder wie solll man das verstehen?! Sind Menschen, die einen anderen Glauben haben, eine andere Hautfarbe, eine andere ethnische Zugehörigkeit, Menschen, die man als Parasiten und notwendiges Übel bezeichnen darf, das unsere kommunalen Kassen nur belastet und an die Grenzen des Machbaren treibt!? Ich denke, da muss man Einhalt gebieten und zwar deutlichst! Schmarotzer gibt es in unserem Land zur Genüge und der überwiegende Teil sind Deutsche! Und warum wird eigentlich dann nicht ein Bogen gespannt zwischen Zuwanderung und Bevölkerungsentwicklung?! Weil es ein Tabuthema ist?! Weil man sich damit zur Persona non grata macht!? Oder weil es jeden einzelnen der wiedergegebenen Persönlichkeiten selbst abnervt?! Wer weiss das schon genau? Auf jeden Fall wird diese eigentlich offensichtliche Verbindung zumindest offiziell nicht hergestellt,
Der Hintergrund dieser “Parasitendiskussion”: auf Bundes- und Länderebene werden Gesetze gemacht, die in den Kommunen ausgeführt werden müssen. Also genau dort, wo der Großteil des deutschen Steueraufkommens generiert wird, wird der Sozialneid mit meiner Meinung nach purer Absicht per Gesetzgebung geschürt! Ja, ihr hört und lest richtig! Es sind der Bund und die Länder, die die Gesetze verabschieden, die zu dieser demographischen Disparität erst führen. Man tut so, als würden die ZuwanderInnen hier nur herumschmarotzen und brandmarkt sie, erläßt jede Menge Richtlinien und ändert sogar die Gesetze, um sogenannte “Sozialschmarotzer” abzuhalten, das deutsche Sozialsystem zu “kapern”. Ich verwende hier mit Absicht die Worte, die in der öffentlichen Diskussion grne verwendet werden, um es besser zu verdeutlichen, in welche Richtung hier auf dem Rücken von Flüchtlingen, AsylbewerberInnen und auf dem Rücken der Steuermittel generierenden Mittelschicht Politik gemacht wird.
Was denken sich solche DemagogInnen eigentlich, wenn es darum geht, die Frage an Sie direkt zu stellen: Und wer bist Du?! Was bist Du? Hast Du irgendetwas dazu beigetragen, dass Du ein rosa Marzipanschweinchen mit deutschem Pass bist?! Na?! Sag´ schon! Hast Du damals bei Deiner Zeugung schon Einfluss darauf genommen, wo Du geboren werden wirst?!
Und warum traust Du Dich dann nicht, eine interdisziplinäre Lösung vorzuschlagen und damit ggf. sogar gleich zwei große Problemstellungen konkret anzugehen?! Ist es Dir gleichgültig, wenn Menschen in unserem Land um Hilfe und Asyl anfragen? Geht es Dir auch auf den Zeiger, dass Bund und Länder dann Gesetze erlassen, deren negative Auswirkungen Du ganz persönlich und in Deinem direkten Umfeld zu spüren bekommt?! Und sitzt Du dann vielleicht auch der gruseligen Polemik auf, dass die ZuwanderInnen Schuld daran sind, statt konkret nachzufragen und zu analysieren, was denn da so richtig schief läuft?!? Und warum solll eigentlich nicht ein Bogen gespannt werden zwischen den MigrantInnen und der demographischen Problematik?!
Ich denke, daß  irgendjemand dazu beigetragen hat, dass Du oder ich oder wer auch immer wo auch immer geboren wird. Sei es zufällig in Deutschland oder zufällig in Syrien, dem Kongo, den US und A oder wo auch immer auf dieser Welt.
Aber für die bestehende Gesetzeslage gibt es ganz konkrete Zuständigkeiten, denn das wird von Menschen veranstaltet und zwar durchweg deutschen Menschen! Wo ein jeder von uns das Licht der Welt erblickt und somit fortan einem möglichersweise lebensfeindlichen Gesellschaftssystem, das wiederum auch von Menschen gemacht wird und teilweise sogar durch unser eigenes Verhalten (z. B. durch Konsumptionserfordernisse und oder – wünsche; Organisationsformen von Nahrungsmittelkonzerne,  industrielle Vorgehensweisen u.v.m.) in eine völlige Verliererposition manövriert wird, ausgesetzt wird, da wissen wir nichts zu zu sagen, denn wir bezeichnen es als Schicksal, oder nicht?! Folglich haben Menschen im Laufe der Jahrtausende recht unterschiedliche Vorgehensweisen entwickelt, u.a. seit gut zwei Jahrhunderten u.a. die Menschenrechte. Und genau daran glaube ich, genau für diese setze ich mich ein. Unter anderem mit diesem kleinen Essay! Ist es nicht ein Verstoß gegen die Menschenrechte, Flüchtlingen nicht zu helfen?! Schon gar, wenn man im eigenen Land eine erkennbare Abnahme der Bevölkerung diagnostizieren kann!?

Und nun führen wir hier in Braunschweig und Umgebung eine Debatte, die so widerlich ist, dass es schwer fällt, das noch zu ertragen. Man jammert vortrefflichst über einen zunehmenden Bevölkerungsschwund und auf der anderen Seite werden ZuwanderInnen in unser Land abgewiesen und behandelt als wären sie der letzte Dreck. Halt! Wenn Sie Geld mitbringen, FussballspielerInnen, IndustriermanagerInnen, wie auch immer “Qualifizierte” sind, dann manchen wir gerne mal Ausnahmen. Aber bei Menschen, die ganz normal sind, also weder Fussball, noch Basketball, ÄrztInnen oder sonst ein “gesuchtes Qualifizierungsmerkmal” aufweisen, die behandeln wir wie Aussatz!? Unsere Regierungen geben Milliarden pro Jahr aus, um z. B. über diese menschenunwürdige FRONTEX Sicherungssysteme zu etablieren, die möglichst schon im Abwanderungsland eben jene Abwanderung verhindern sollen. Das ist in meinen Augen PERVERS!

Exkurs: Die Menschen, die sich aktiv in Bürgergemeinschaften, Vereinen und NGO zusammentun und den ZuwanderInnen versuchen, Menschlichkeit entgegenzubringen, mögen bitte weghören! Ihr seid für mich die wahren HeldInnen des Alltags, denn ihr stemmt euch gegen diese Unmenschlichkeit und helft wo ihr könnt ganz pragmatisch und ehrenamtlich vor Ort. Seid gesegnet!

Die große Mehrheit schaut allerdings lieber Privatfernsehsoaps und liest Hasstiradenblätter und bildet sich darüber eine Meinung. Toll! Die beruflich Zuständigen schauen auf ihre Regeln und versuchen nach Kräften, auf andere zu zeigen! Bin ich denn dafür zuständig?! Nein! Du bist zuständig! Ich?! Nein, der ist zuständig! Ich bin nicht zuständig! Die sind zuständig! Wir?! Nein, die sind zuständig!
Und derweil sterben Menschen auf der Flucht vor Verwüstung, Ungerechtigkeit, Hunger und Krieg wie die Fliegen, weil sie widerlichst kriminellen Menschenschleppernbanden zum Opfer fallen oder einfach nur im Mittelmeer ertrinken auf maroden Kähnen von zumeist gut organisierten Menschenhändlerringen. Und wenn sie dann hier sind, werden ihre Familienangehörigen, die es noch nicht geschafft haben, wohlmöglich noch gefoltert, damit diese Schleppermafia noch mehr Geld herauspressen kann. Und wenn sie dann doch endlich in Deutschland angekommen sind, behandeln wir sie so, dass sie lügen müssen, um durch das perfide gesetzliche Ausgrenzungsgesetzgespinst zu kommen, um nur eines zu erreichen- hier in Deutschland in Sicherheit bleiben zu dürfen. Das ist in meinen Augen PERVERS! Vor allem, vergessen wir es bitte nicht, Deutschland gerne als ein Land mit abnehmender Bevölkerung dargestellt wird.

Und derweil werden Gesetze gemacht, die die Zuständigkeiten hin- und herschieben, den Sozialneid erst richtig in Fahrt bringen. Warum?!
Weil in einer repräsentativen Demokratie politische Parteien um Macht kämpfen und dadurch erst diese menschenfressende Lügengespinste von Zuständigkeiten, Ausgrenzungen, dem die-Guten-ins-Töpfchen-die-schlechten-ins Kröpfchen-Syndromen entstehen lassen, auf der anderen Seite aber vortrefflichst darüber lamentieren, dass auf dem Lande die Bevölkerung schrumpft.

Es sind genau diese Ebenen, die wir wohlgemerkt alle selbst wählen, die unser Volk zersetzen mit Neiddebatten und unmenschlichen Gesetzen, die dazu führen, dass auf der einen Seite Jugendzentren geschlossen werden, weil z. B. der Wachdienst in den Asylantenunterkünften das ganze Geld auffrisst, das im Sozialetat vielleicht zur Verfügung stand. Genau diese regelnden und geregelten Zuständigkeitsgespinste beschäftigen sich vortrefflich mit sich selbst und suggerieren uns als Bevölkerung, ihnen seien die Hände gebunden und man könne eben nicht das Leid der Welt regeln, sondern müsse unsere Nation schützen vor den SozialschmarotzerInnen aus anderen Ländern. Und wenn dann ein erhöhter Flüchtlingsstrom nach Deutschland komme, dann sei das Geld eben sehr knapp für Jugendzentren und andere Institutionen des Sozialbereichs, wenn es gar nicht vollständig für die Flüchtlinge benötigt werde. Und da soll man noch ruhig zusehen!?! Leute, das geht so einfach nicht!

Klar ist es einfacher für Otto-Normal-BürgerIn, sich dann polarisierend zu verhalten und zu sagen, meine Kinder sind mir wichtiger als jedes andere Kind irgendeiner anderen Familie. Logisch ist das einfacher. Und vor allem so wirksam, denn ich kann den Repräsentanten unserer Gemeinschaft mit auf den Weg geben, dass meine Kinder wichtiger sind als alle anderen Kinder und Familien, ganz gleich wo sie auch herkommen. Richtig so! Und nur zu verständlich! Doch was dabei dann herauskommt, ist ein menschenfressender Molloch und das kann es nicht sein! Denn unsere politischen Repräsentanten müssen sich dann einem Disput in ihrer Partei stellen – und wer macht das schon gerne und freiwillig!? – und sie müssen mit anderen politischen Repräsentanten anderer Parteien, wohlmöglich innerhalb einer großen Koalition, streiten. Eigentlich ist es damit fast ausgeschlossen, dass sich irgendetwas ändert. Es geht in der Politik ganz sicher nicht darum, akute gesellschaftliche Problemstellungen zügig und konkret anzufassen, schon alleine deshalb, weil es ungemein langsamer und quälender Mehrheitsbeschaffungsabläufe unterworfen wird, auf die sich jeder im System auch immer berufen und somit seine Hände in Unschuld waschen kann, wenn es alles beim alten bleibt und sich folglich nichts ändert.

Fragt sich denn niemand, warum das so ist?! Warum haben wir denn einen Bevölkerungsschwund und auf der anderen Seite klopfen immer mehr Menschen an unsere Türen und bitten um Unterstützung und werden aber nicht integriert!?! Unterstützung dabei, nicht mehr Lügen zu müssen, Unterstützung dabei, die Sprache schnell lernen zu dürfen und Arbeit suchen zu können.  Diese Form der Unterstützung steht nachweislich weiss Gott nicht im Vordergrund, denn sonst hätten wir schon seit Jahren eine Bevölkerungszunahme und nicht eine Bevölkerungsabnahme, oder nicht?!! Viemehr wird an dem Tod und Leid hunderttausender Menschen vorbeigesehen und wir führen wohl genährt und satt eine Scheindebatte über den Bevölkerungsschwund in unserem Heimatland…!?!

Sich diesem Thema zu widmen ist alles andere als en vogue. Es kann die Karriere zerstören und schneller als man schauen kann, ist man zur Persona non grata degradiert worden und das war es dann in Sachen Karriere und Geld verdienen. Also lieber wegsehen, Schnauze halten und weiter eine völlig an den Realitäten vorbeigehende Diskussion führen, weil das ist en vogue! Sich anzupassen, auf das eigene Bankkonto zu schielen und nur nicht auffallen! Das ist unser System! Und weil wir Gesetze haben, die die Ausgrenzung und das Duckmäusertum noch forcieren, ist ein jeder schön still und schaut nicht über den Tellerrand!?!

Warum haben wir denn solche Gesetze?!
Weil wir als BürgerInnen mehrheitlich dazu beitragen, diese Unmenschlichkeit in Gesetze zu zementieren! Das führt dazu, dass wir uns vortrefflich mit uns selbst beschäftigen und lieber oberflächlich herumjammern, als wäre das irgendeine Lösung. Die einen haben keine Zahnärzte mehr, die anderen keine Fachärzte, wieder andere wollen mehr Flexibilität bei der Seniorenthematik (Stichwort WG´s statt Seniorenheime), wieder andere denken, dass man einfach nur laut werden muss, damit Fachkräfte in die Region kommen…usw. usw. usw. .
Und was ist mit dem Potenzial an Zuwanderern oder eben Schutzsuchenden?! Oh! War das was?! Ups,  das sind ja auch Menschen, die arbeiten wollen und denen eben nur die entsprechenden Sprach- und Berufsausbildungen fehlen, die wir hier anerkennen dürfen und können. Mist aber auch! Da gibt es zu zehntausenden potenzielle Zuwanderer in Deutschland und wir tun so, als wären sie von Übel! Und warum vergegenwärtigen wir uns nicht statt dessen, dass wir vielleicht einem ganz widerlichen Lügengespinst von machtgeilen Parteilutschern aufsitzen?! Weil Privatfernsehsoaps schöner sind und weil es so herrlich betäubt?! Weil unsere eigenen Kinder in den Schulen schon Strammstehen lernen, um später ausgelutscht und ausgespuckt zu werden, wenn sie nicht ins System passen, oder warum dann?! Fangen wir doch einmal bei uns selbst an und stellen uns nur eine einzige Frage: Ist das so korrekt, wie es abläuft?!? Sagen sie Ja, dann schalten Sie schnell ihre Fernsehsoap an und verdünnisieren sich von diesem Beitrag. Sagen Sie Nein, dann lesen Sie bitte weiter.

Leute! Solange es so viele Mnschen gibt, die aus welchen Gründen auch immer nach Deutschland gelangen oder kommen und wir diese weiterhin wie Aussatz und Feinde behandeln und ausgrenzen, solange dürfen wir keine demographische Diskussion führen! Denn es sind Menschen, die da anklopfen und um Unterstützung bitten. Und wir haben ein Demographie-Problem?! Das kann es nicht sein! Wir haben ganz klar ein gesellschaftspolitisches Problem. Wir haben sogar ganz individuelle Probleme, denn wenn wir solche Vorgehensweisen positiv bewerten, dann sind wir nicht mehr Teil einer solidarischen und menschenfreundlichen Gesellschaft. Dann sind wir kaum mehr besser als Schlepperbanden und volkszersetzende Mafiastrukturen, die sich an diesem Flüchtlingsstrom wahrhaftig parasitär reich machen. Dann können wir uns eigentlich gleich begraben, denn wir überlassen sehenden Auges Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verwüstung und Armut einem fürchterlichen und menschenfressenden Schicksal.

Wie lautet demnach die Lösung?! Nicht, dass ihr jetzt denkt, ich hätte für demographische Disparitäten und oder für aus regionalen Disparitäten entstehende Migrationsphänomene, DEN Lösungsansatz. Also ehrlich!?! Bin ich Jesus?! Den habe ich nun wirklich nicht, doch ich mache euch einen Lösungsvorschlag, ok?!

Er lautet: INTEGRATION!

INTEGRATION braucht Regeln, wie alle anderen gesellschaftlichen Aufgabenbereiche auch.
Integration beginnt immer und egal wo auf der Welt mit dem Verstehen und Sprechen der jeweiligen Landesprache. Deswegen bedeutet Integration, dass diejenigen, die sich anstrengen wollen, unsere Sprache zu lernen, damit sie einen ersten wichtigen Schritt für ihre Integration erbringen, dies auch durchführen können. Warum sollen wir dafür nicht die vorhandenen Jugendzentren und Gemeinschaftshäuser nutzen, um diesen Menschen diese Chance zu gewähren, denn wozu haben wir diese Infrastrukturen denn sonst?! Natürlich müssen dafür Betriebskosten bezahlt werden. Doch wofür sind denn die staatlichen Zahlungen an die ZuwanderInnen da, um nicht damit einen Anteil für die entstehenden Kosten zu begleichen!?
Darf in einem Jugend- oder Gemeinschaftshaus nicht ein andersfarbiger, anders geprägter Mensch unsere Sprache lernen?! Doch, das darf dieser Mensch! Er darf auch neugierigen Menschen im jeweiligen Dorf von seinem Schicksal erzählen und muß nicht befürchten, dass deutsch-nationale oder überhaupt verkappte KleindiktatorInnen ihn gleich anfeinden. Auf einem Thing, also einem der uralten Versammlungsorte unserer Bevölkerung, gilt das freie und geschützte Wort, ganz gleich für wen und woher er oder sie auch kommen mag! Gäste werden angehört und man bespricht, wie man vor Ort dann verfährt. Und siehe da. Dort, wo solches praktiziert wird, entstehen Hilfsgemeinschaften. Wie kommt es wohl, dass in den vielen kleinen Orten unseres Landes, sich der überwiegende Teil für konkrete Hilfestellungen beschliesst, wenn mindestens ab der Landes- und spätestens auf der Bundesebene anscheinend das genaue Gegenteil von Hilfestellungen beschlossen wird!?!
INTEGRATION bedeutet auch, dass wir ernsthaft versuchen, den Menschen auf der Flucht ein sicheres Zuhause zu geben und ihnen die Möglichkeit anzubieten, sich zu integrieren. Wer sich nicht integrieren will, der darf weiterziehen! Einfache Regeln – einfache Konsequenzen bei Nichtbeachtung!
Wer den Sprachtest nach einem bestimmten Reglement besteht, darf eine Berufsausbildung in unserem weltweit einzigartigen und bewährten Ausbildungssystem beginnen, denn wir wollen doch das Demographie- und Fachkräfteproblem beheben, oder etwa nicht?!? Also geben wir den ZuwanderInnen diese Möglichkeit, denn sie werden es zum überwiegenden Teil dankbar annehmen und diese Geste der Hilfe und Unterstützung niemals mehr vergessen und unser Land unterstützen und ihren Dank zeigen. Wir bekommen auf diese Weise sowohl viele neue Freunde als auch jede Menge neuer Fachkräfte, die unsere industrielle Gesellschaft und unser Mittelstand dringendst benötigen, oder etwa nicht?! Natürlich haben wir das Problem von Radikalisierungen und Polarisierungen sowohl in deutschen Familien wie auch in eingedeutschten Zuwandererfamilien. Es ist ragisch genug, dass wir Jugendliche haben, die Adolf´s Vorbild nacheifern wollen und unschuldige Zuwanderer ermorden, es ist tragisch genug, dass Jugendliche aus Zwandererfamilien plötzlich ihr Heil in einem widerlich menschenmordenden heiligen Krieg der Kulturen suchen. Doch das sind eindeutig Minderheiten, denen wir uns mit der gleichen Kraft widmen müssen. Auch sie sind Teil der Integrationsthematik, das steht doch ausser Frage, oder nicht?!?
Es ist mehr als notwendig, dass wir unsere Politik dazu veranlassen, dieses Sozialneid- und Ausgrenzungsdilemma durch entsprechende Gesetze deutlichst spürbar abzumildern, damit es möglich wird, konkrete Regelwerke anzuwenden, die auf INTEGRATION ausgelegt sind. Wir benötigen Integrierte Gesamtschulen und Hochschulen, die Internationalität und den Dialog von Religionen, internationalen Gesellschaften, Forschung und Entwicklung in den Fokus nehmen. Wir brauchen ganz sicher keine Käseblätter, die nur den gesellschaftlichen Zwist forcieren und wir brauchen schon gar keine kleinen Adolfs, die denken, dass ihr schäbiger Schnauzbart mehr wert ist, als der Hintern eines farbigen Menschen! Und wir brauchen auch keine Jugendlichen und Jungerwachsene, die denken, dass es irgendeinen Gott gäbe, der es Wert sei, Menschen anderer Kulturen zu töten, zu martern und zu terrorisieren. Also ist ein Teil der Integrationsproblematik auch der Schutz und die klare Ansage, dass Menschen, die beeinträchtigend handeln (misshandeln) von einer starken und sehr gut ausgebildeten Polizei und ähnlichen aus- und weiterführenden Ahndungsinstitutionen in die Mangel genommen werden. INTEGRATION hat Regeln! Vergessen wir das bitte niemals!

Ganz sicher können wir in Deutschland nicht die Weltarmut und die vielen Kriege um Ressourcen und Macht alleine lösen! Doch wir können sicher dazu beitragen, unser eigenes Bevölkerungsproblem zu lindern, indem wir auf INTEGRATION statt auf Ausgrenzung setzen. Hier ist ein Paradigmenwechsel notwendig! Anreizsysteme sind notwendiger denn je! Und die kommen nur, wenn wir als einzelne BürgerIn Druck ausüben auf die politische Kaste! Vergessen wir niemals, dass wir in einer repräsentativen Demokratie leben und dass wir diese RepräsentantInnen und ihre Verwaltungssysteme selbst wählen!
Zum Beispiel bekommen die Kommunen nach meinem Lösungsansatz dann spürbar mehr finanzielle und fachliche Unterstützung, wenn sie Integrationsmodelle praktizieren wollen und sich demzufolge auch organisieren. Die Kommunen, die ihre Infrastrukturen und ihre Vereine und Verbände für die Ankömmlinge öffnen, bekommen jede mögliche Unterstützung. Doch dafür müssen die Betonwüsten der deutschen Ministerialitäten durchgeforstet werden, denn dort sitzen oftmals kleine und große Schreibtischherrscher (Bürokraten), die ihr ganz eigenes Süppchen zu kochen gedenken. Integrationspolitik muss sich also auch dem eigenen Machtapparat widmen und dort mit derselben Klarheit, jene herausfiltern, die nachweislich hemmend oder sogar diffamierend handeln und agieren.

Noch ein paar Worte zu den immer wieder in der gesellschaftlichen Diskussion diffamierten Kirchtürmen.
Kirchtürme und oder Minarette sind m. E. wichtigste Orientierungsmerkmale einer Bevölkerung und nicht, wie gerne propagiert ein Hemmnis und Hindernis für Entwicklung. Denn wenn wir unsere Kirchtürme oder Minarette nicht hätten, gäbe es das Ganze nicht. Ohne die vielen kleinen Kirchtürme oder Minarette, um die die Menschen leben und arbeiten, die nachweislich den Hauptteil des Steueraufkommens aufbringen, gäbe es keine Bundes- und Landesebene, die Gelder verteilen kann. Ohne die Kirchtürme oder Minarette gäbe es keine Allianz für die Region GmbH, keinen Landesbeauftragten, keine Geldtöpfe, aus denen die gewählten PolitikerInnen und von ihnen bestimmte Ministerialien sich dann bedienen können! Es sind gerade die Kirchtürme sowie Minarette und die um sie herum lebenden Menschen unserer Gemeinschaft, die das gesamte System mit Geld finanzieren und teilweise mit eigenen Ideen befruchten und Sorge für ihre Gemeinden tragen, also konkret Verantwortung übernehmen. Für die Gemeinde und ihren Kirchturm oder ihr Minarett! Der Kirchturm und das Minarett sind nichts schlechtes und die, die immer wieder daran herummäkeln und den Sinn und Zweck der Kirchtürme sowie Minarette in Misskredit bringen, zeichnen sich leider oftmals dadurch aus, dass sie eben nicht mehr in Gemeinschaften um einen Kirchturm oder ein Minarett leben und von daher wissen, welche wichtigen gesellschaftlichen Funktionen sie inne haben. Sie sind Orte des Glaubens an Gott und damit heilige Stätten, den dort können wir alle mit Gott Zwiesprache halten, unseren Alltag reflektieren, über unsere Mitmenschen nachdenken und durch diese Zwiesprache vielleicht sogar friedliche Wege des Miteinanders finden. Wenn allerdings solche heilgen Stätten missbraucht werden, um Hass, Zweitracht und sogar Kriege untereinander im Namen Gottes anzuzetteln, dann – aber auch nur dann – gehöre auch zu den vehementesten Kritikern solcher Kirchtürme und Minarette.Leder führen die Minarette gegenüber den Kirchen zur Zeit mit einem Unterschied con 50:1, was das Säen von Hass und , Neid, Misgunst und sogar Anstacheln zu Morden angeht.

Dennoch – Leute! Ohne den eigenen Kirchtum oder das eigene Minarett oder die eigenen Synagoge habt ihre keine Orientierung mehr! Ohne den eigenen Kirchtum oder das eigene Minarett oder die eigene Synagoge habt ihr gar nichts, sondern seid verloren, weil euch Orientierung, Zugehörigkeit und damit Sicherheit der Gemeinschaft fehlen.
Also hört endlich auf mit dieser speichelleckenden Demagogie und dieser volkszersetzenden, widerlichen und rücksichtslosen Ausgrenzung! Stoppt die um sich greifende Armseeligkeit und den fehlenden Respekt! Angetrieben von hässlicher Gier wächst ein tückischer Tumor, der unsere Solidarität, unsere Intelligenz, unsere Zuwendung zum Nächsten und Anderen zersetzt und uns damit jedwede Zukunft verbaut und in eine Gesellschaft treibt, die ohne Menschlichkeit sein wird. Und damit wird sie grausam! Also geht aktiv gegen diese vor, die unsere Kirchtürme, Minarette, Synagogen verunglimpfen und als gesellschaftliches Übel propagieren. Genau dort sitzen die eigenen gesellschaftlichen “Maulwürfe”, die mit purer Absicht, unsere Gemeinschaften zersetzen wollen. Sie stellen die Kirchtürme in ein völlig falsches Licht. Das geht so einfach nicht! Wenn allerdings in diesen Gebäuden Hass, Zweitracht und Kriege im Namen Gottes und seiner ProphetInnen angezettelt werden, dann ist es Zeit, sie einzureissen und an anderer Stelle neu zu errichten, denn dann sind es Stätten des Grauens und der Verachtung des Lebens geworden.

Wir müssen völlig umdenken und das durchgehend auch allen mitteilen. Es ist der richtige Ansatz, wenn Bürgervereine, kirchliche Gemeinschaften oder einfach nur freiwillige und ehrenamtlich tätige Menschen helfen, dass z. B.  Flüchtlinge einen Sprachkurs bekommen, dass sie qua freiwilliger Arbeit in das Gemeinwesen integriert werden und dass sie dadurch der Liebe zum Leben in seiner göttlichen Einzigartigkeit Ehre erweisen. Wenn Du jemandem helfen möchtest, reiche ihm nicht den kleinen Finger sondern Deinen ganzen Arm!
Genau diese Vereinigungen, ganz gleich wo auf der Welt, müssen wir die notwendigen Gelder und Unterstützungen geben und ihre Bemühungen mit Bildungsinstitutionen, Unternehmensnetzwerken u.v.m. vernetzen, denn dann praktizieren wir INTEGRATION statt Ausgrenzung.
Kirchtürme, Minarette und Synagogen sind Orte des Friedens und der Integration! Wir sollten unsere politischen Repräsentanten “sensibilisieren”, dass sie aufhören mit der unsäglichen Diskussion über Zuwanderung und auf der anderen Seite Bevölkerungsschwund als Dilemma propagieren.
Jeder von uns kann dazu seinen kleinen Teil beitragen. Wir alle sind nur ein Teil des Lebens und damit der Liebe Gottes. Jeder ist so wichtig wie der andere, jeder hat dieselben grundlegenden Rechte auf ein sicheres Dasein, seien es Christen, Juden, Korangläubige, Gaia-Gläubige. Haltet ein und vergegenwärigt es euch. Keiner von uns hat das geringste Recht, über seinen Nächsten zu richten, wenn dieser ihm friedlich und wohlgesonnen begegnet. Alle die, die diese Stätten zu Machtdemonstrationen missbrauchen, sind die, denen wir Einhalt gebieten müssen. Wendet euch ab von solchen Gotteslästerern und wendet euch mit offenen Armen denen zu, die unserer Hilfe und Solidarität bdürfen. Das ist Gottes Nachricht – liebet und ehret einander, denn wir sind alle seine Kinder! Niemand darf eines seiner Kinder bedrohen, beschimpfen und ob ich nun eine Giesskanne auf dem Kopf trage oder mein Gesicht verhülle, Gott sieht mich und Dich ohne jedwede Verkleidung und Du schreibst immer Dein Buch und nirgends wartet mehr auf Dich, als wenn Du statt Zwietracht und Zerstörung Frieden und Ehrfurcht vor Deionem Nächsten in Deine Gemeinschaft bringst und dafür einstehst!

So, ich hoffe, ihr hattet Spaß beim Lesen des Artikels?!

Seid gesegnet!

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